Information der Stadtverwaltung Unterschleißheim

für ihre Bürger

zur Euro-Währungs-Einführung

Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Euro-Einführung. Am 01.01.2002 ist es soweit: An diesem Tag beginnt in den zwölf Ländern des Euro Währungsgebiets die Ausgabe der Euro Banknoten und -Münzen, und somit auch bei uns in Deutschland. Ab diesem Zeitpunkt können Sie zusätzlich in folgenden Ländern mit Euro- Banknoten und -Münzen bezahlen: Belgien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien.

Ihre Sparkasse oder Bank hält bereits ab dem 17. Dezember 2001 eine Münzmischung im Wert von 10,23 € , das sind umgerechnet 20 DM, zum Kennenlernen der neuen Münzen und zur Erstausstattung für Sie bereit. Zahlen können Sie damit jedoch erst ab 01.01.2002 Größere Euro-Beträge erhalten Sie ab Beginn des neuen Jahres, u.a. an den Geldautomaten.

Obwohl die Einführung der Euro-Währung im Zahlungsverkehr endgültig zum 01.01.2002 beginnt und die DM ab diesem Zeitpunkt durch den Euro ersetzt wird, gibt es noch eine letzte Übergangszeit, in der Sie sowohl in Euro als auch noch in DM bezahlen können. Zu beachten ist jedoch, daß Sie zwar noch in DM zahlen können, aber beim Wechselvorgang nur noch Euro-Währung zurückerhalten. Dies gilt selbstverständlich auch für Barzahlungen an die Stadt Unterschleißheim (z.B. Pass- u. Ausweisgebühren usw.) Diese Übergangszeit endet dann endgültig am 28.02.2002 Danach nehmen weder die Banken noch die Geschäfte DM an. Das gleiche gilt natürlich auch für die Stadtverwaltung. Nach derzeitiger Rechtslage werden aber DM-Scheine und -Münzen noch auf unbegrenzte Zeit von den Landeszentralbanken kostenlos in Euro umgetauscht.

Welche konkreten Auswirkungen gibt es für Sie ?

Miet, Pacht- und sonstige Verträge

Bestehende Verträge müssen aufgrund der Währungsumstellung zwar grundsätzlich nicht geändert werden, da sie unter Zugrundelegung des festen Umrechnungsfaktors von (1 Euro = 1,95583 DM) rechtlich fortgelten. Es ist aber beabsichtigt, daß Ihnen von der Stadtverwaltung noch bis zum Jahresende 2001 für Verträge, die noch auf DM Bezug nehmen, die entsprechenden Eurobeträge mitgeteilt werden, soweit nicht bereits geschehen.

Grundabgaben-Bescheide (Grundsteuer u. Abfallbeseitigung)

Auch die Grundabgaben-Bescheide müssen aufgrund der Währungsumstellung grundsätzlich nicht geändert werden, da sie auch unter Zugrundelegung des festen Umrechnungsfaktors rechtlich fortgelten. Es ist aber auch hier beabsichtigt, an Bürger, die Ihre Grundabgaben noch selbst an die Stadtkasse überweisen, noch vor Jahresende einen auf Euro lautenden Bescheid zuzusenden, soweit nicht ohnehin aufgrund von Gebührenanpassungen neue Bescheide erstellt werden müssen. Bürger, die ihre Grundabgaben vom Konto abbuchen lassen, erhalten erst dann neue Bescheide, wenn sich außer der Euroanpassung sonstige Änderungen ergeben, da die umgerechneten Eurobeträge auf dem Bankauszug ohnehin ersichtlich sind.

Gewerbesteuer-Bescheide

Gewerbesteuer-Vorauszahlungsbescheide für das Jahr 2002 werden auf Euro lautend neu erstellt und noch vor Fälligkeit versandt.

Unbarer Zahlungsverkehr

Die Sparkassen und Banken stellen die Konten ihrer Kunden ab Beginn des Jahres 2002 automatisch auf die neue Währung um. Noch in DM auf das jeweilige Konto eingehende Zahlungen oder Belastungen werden damit nur noch in Euro gutgeschrieben oder belastet.