Fördermittel sind bereits vergeben

Freitag, 06. Oktober 2006

Kein Geld für Hauptschulmensa

Nachdem bekannt war, dass das Kultusministerium einen Ganztageszug an der Hauptschule genehmigt hatte, hat die Stadt sofort damit begonnen, die dafür zusätzlich benötigten Räumlichkeiten zu planen. Für die Mittagsversorgung musste der Neubau von entsprechenden Räumen vorgesehen werden, da das bestehende Schulgebäude bereits voll ausgelastet ist. Dafür stellte das Kultusministerium Fördermittel des Bundes in Höhe von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht. Obwohl die Stadt bereits vor Antragstellung darauf hingewiesen hat, dass die Zuwendung eine Grundvoraussetzung für den Bau der Mensa ist, wurde nun der städtische Förderantrag mit der Begründung abgelehnt, dass keine Gelder mehr vorhanden seien. Da das Projekt in Unterschleißheim eine freiwillige Leistung gewesen wäre, besteht auf Fördermittel kein Rechtsanspruch. Der Hauptausschuss wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für das nächste Jahr über mögliche Lösungen diskutieren.
 


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