Aktuelles

  • Erster Bürgermeister informiert über den ersten Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Unterschleißheim

    Liebe Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer,

    mit großer Betroffenheit möchte ich Sie darüber informieren, dass es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zu einem zweiten Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Landkreis München gekommen ist. Es handelt sich dabei um einen Mann aus Unterschleißheim, Anfang 40 mit moderaten gesundheitlichen Vorbelastungen, der in einer Münchner Klinik verstorben ist.
    Ich habe den Angehörigen des Verstorbenen im Namen der Stadt unser tief empfundenes Mitgefühl ausgesprochen.

    Ich bitte Sie um Verständnis, dass wir zum Schutz der Privatsphäre des Verstorbenen und seiner Angehörigen keine weiteren Angaben zu dem Fall machen werden.
     
    In stiller Anteilnahme
     
    Christoph Böck
    Erster Bürgermeister

  • Kommunalwahl - Stichwahl am 29.03.2020

    In der Stadt Unterschleißheim finden am 29.03.2020 Stichwahlen statt.

    Gewählt wird:

    • Erster Bürgermeister
    • Landrat

    Wahltermin: 29. März 2020

    Abholung nicht zugestellter Wahlscheine im Bürgerbüro

    Vorläufige Wahlergebnisse

     

    Weitere Informationen finden Sie hier.

  • Aktuelle Informationen zur Corona-Krise am 22. März 2020

  • Zustellung von Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten - Information zur Stichwahl am 29.03.2020

  • Rathaus für Parteiverkehr geschlossen - Einrichtung einer Hotline

  • Corona-Pandemie / Allgemeinverfügungen aktueller Stand / 20.03.2020, 15:24 Uhr

    Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG):
    Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege  vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

    Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende Allgemeinverfügung:
     
    1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.
     
    2. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

    3. Untersagt wird der Besuch von

    a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den
        Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23
        Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für
        engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize,

    b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches
        Sozialgesetzbuch (SGB XI),
     
    c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten
        Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag
        und Nacht erbracht werden,

    d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz
        (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in   
        denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und
     
    e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.

    4. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.

    5. Triftige Gründe sind insbesondere:

    a) die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
     
    b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen
        (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt)
        sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend
        erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten),

    c) Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (z. B. Lebensmittelhandel,
        Getränkemärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Apotheken, Drogerien,
        Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken und Geldautomaten, Post,
        Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen).
        Nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inanspruchnahme sonstiger
        Dienstleistungen wie etwa der Besuch von Friseurbetrieben

    d) der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen
        (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen
        privaten Bereich,
     
    e) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,

    f) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,

    g) Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit
        Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
     
    h) Handlungen zur Versorgung von Tieren.
     
    6. Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im
        Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.
     
    7. Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 des
        Infektionsschutzgesetzes als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
     
    8. Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.

    9. Diese Allgemeinverfügung ist nach § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes
        sofort vollziehbar.

    10. Diese Allgemeinverfügung tritt am 21.03.2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des
         03.04.2020 außer Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen enden damit am 03.04.2020,
         24:00 Uhr.

     

     

  • Ergebnis der Kommunalwahl 2020

Eine Abholung ist bis auf Weiteres leider nicht möglich !!

Alle Reisepässe, die bis 25.02.2020 und Personalausweise, die bis 03.03.2020 beantragt wurden, können ab sofort im Rathaus an der Information abgeholt werden.

Möchten Sie einen Dritten mit der Abholung beauftragen, verwenden Sie bitte zwingend die entsprechenden Vollmachten für Personalausweis und Reisepass. Beachten Sie bitte ferner, dass die Abgabe des alten Ausweisdokuments verpflichtend ist.

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Amtliche Bekanntmachungen

Aktuelle öffentliche Bekanntmachungen, die im Zuständigkeitsbereich der Stadt Unterschleißheim liegen, finden Sie hier. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Inhalte erhoben, rechtsverbindlich sind ausschließlich die in den örtlichen amtlichen Bekanntmachungskästen ausgehängten Dokumente. 

Bekanntmachungen

 

 

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