Über alle Parteigrenzen hinweg wurden in den letzten Wochen Unterschriften gesammelt, um damit ein Volksbegehren gegen den Transrapid einleiten zu können. Die Gegner des Transrapid-Projekts zwischen Münchner Innenstadt und Flughafen haben weit mehr als die benötigten 25.000 Unterschriften gesammelt ? 2.356 gültige Unterstützungsunterschriften kamen alleine aus Unterschleißheim ? und konnten damit beim Bayerischen Innenministerium den Antrag auf ein Volksbegehren gegen die Magnetschwebebahn einreichen.
Ziel des Volksbegehrens "Für Bayern ? Nein zum Transrapid" ist es, der Landesregierung per Gesetz den Finanzierungsanteil des Freistaates zu dem Projekt zu untersagen. Erst nach Zulassung des Volksbegehrens durch das Innenministerium werden in den Rathäusern Bayerns die Listen für das eigentliche Volksbegehren ausgelegt. Innerhalb von 14 Tagen müssen dann mindestens zehn Prozent der stimmberechtigten Bürger ? rund 920.000 Wähler ? unterschreiben. Dann kann entweder der Landtag das Anliegen umsetzen oder es kommt zu einem Volksentscheid. Dabei ist die einfache Mehrheit ausreichend.
Volksbegehren wird kräftig unterstützt
Montag, 07. Januar 2008