Viel bewegt, Vieles bewegt sich

Mittwoch, 25. Juli 2007

Halbjahresbilanz von Ersten Bürgermeister Rolf Zeitler

Erster Bürgermeister Rolf Zeitler

Erster Bürgermeister Rolf Zeitler

Erster Bürgermeister Rolf Zeitler

Erster Bürgermeister Rolf Zeitler

Liebe Unterschleißheimer Bürgerinnen und Bürger,

Sie, die Bürgerinnen und Bürger Unterschleißheims, haben mich Anfang dieses Jahres beauftragt, für die nächste Amtsperiode weiter die Geschicke unserer Stadt zu lenken. Dafür bin ich Ihnen dankbar und erfülle diesen Auftrag natürlich mit gewohntem Engagement und Tatkraft wie bisher. Es ist Ihr gutes Recht, zu erfahren, was sich in diesem Jahr bereits getan hat und deshalb möchte ich gemeinsam mit Ihnen auf das erste Halbjahr 2007 zurückblicken.

Die Mitglieder des Stadtrates, der Verwaltung und viele andere unverzichtbare Akteure in unserer Stadt haben dazu beigetragen, dass sich viel Positives bewegt hat und sich im Rückblick mit Fug und Recht behaupten lässt: Die Chancen sind da, und sie wurden genutzt.
Jedes Leben, auch das Leben einer Stadt, ist stets ein Kontinuum. Es gibt nicht die viel zitierte Stunde Null, sondern die Dinge sind im Fluss, es bewegt sich stets etwas. Und so wurden in diesen ersten sieben Monaten viele Dinge weiter vorangebracht, die schon letztes Jahr begonnen wurden. Einiges ist aber erst heuer initiiert worden und wird uns wohl noch länger beschäftigen. Dass dabei die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen, ist selbstverständlich. Für mich als Ersten Bürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung geht es bei jedem Thema letztlich um die Frage: "Was bringt es für die Menschen, was bringt es für Unterschleißheim?" Aber lassen Sie uns nun gemeinsam das bisher Erreichte resümieren.

Unterschleißheim ist kinder-, familien- und seniorenfreundlich
Das Image der Stadt Unterschleißheim als kinder- und familienfreundliche Kommune wird konsequent weiter ausgebaut. Dazu gehören natürlich ausreichend Kinderbetreuungsplätze. Deshalb ist oberste Maxime, die benötigten Plätze dem Bedarf anzupassen und damit das Motto "Vorfahrt für Kinder" nicht nur zu propagieren, sondern auch in die Tat umzusetzen. Durch die aktuellen Ergebnisse der Einschreibung für das kommende Kindergartenjahr können nun entsprechend bedarfsgerechte Maßnahmen bestmöglich umgesetzt werden. Die Stadt hat in einer kurz- und langfristigen Prognose berechnet, wann wie viele Plätze benötigt werden. In allen drei Kategorien (Kinderkrippe, Kindergarten und Hort) ist demnach die Nachfrage durchaus beträchtlich. Kurzfristig sollen deshalb zusätzliche Hortkapazitäten im Bereich der Ganghoferschule geschaffen werden, indem derzeit leerstehende Ladenräume in der Hans-Carossa-Straße angemietet und für zwei Hortgruppen umgebaut werden. Für fünf Krippen- und Kindergartengruppen ist vorgesehen, im Bereich des Bildungszentrums an der Johann-Schmid-Straße übergangsweise Container aufzustellen. Mittelfristig ist ein weiteres, viertes Kinderhaus angedacht. Wo es situiert sein soll, wird nun noch genau untersucht. Aber auch das dritte Kinderhaus an der Raiffeisenstraße schafft neue Plätze. Der Spatenstich erfolgte Anfang Juni. Nach der Fertigstellung des neuen Kinderhauses werden dann auch die Container, in denen die Kinder derzeit untergebracht sind, wieder frei und stehen für eine neue Nutzung zur Verfügung. Gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind ein klarer Standortfaktor. Die Schaffung von Betreuungsplätzen weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ist daher für eine kinder- und familienfreundliche Stadt wie  Unterschleißheim, eine Selbstverpflichtung, die sie gerne erfüllt.

So wie die jüngsten unter uns zusätzliche Angebote brauchen, so ist ebenfalls ein hoher Bedarf im Bereich "Wohnen im Alter" festzustellen. Dazu wird die von der Stadt erworbene Fläche im Bereich des ehemaligen Heilpädagogischen Zentrums an der Feldstraße nun in diese Richtung planerisch weiterentwickelt. Von den zwischenzeitlich eingeleiteten städtebaulichen Wettbewerb erwartet die Stadt zielführende Vorschläge, die dann möglichst schnell umgesetzt werden sollen.

Verkehr ist immer ein Thema
Ein weiteres wichtiges, längst überfälliges Thema wurde vorangetrieben und steht sicher noch öfter auf der Agenda: Der bestehende Bahnübergang wird umgestaltet werden, wozu sich in der ersten Jahreshälfte eine große Mehrheit gefunden hat. Die Stadträtinnen und Stadträte haben sorgfältig alle Vor- und Nachteile der jeweiligen Planungsvarianten diskutiert und sich dann auf den Entwurf des Büro "Wirth/Molenaar" geeinigt, der noch in bestimmten Punkten überarbeitet und weiterverfolgt werden soll. Ich bin froh, dass wir nun dem Ziel, eine realisierbare Lösung weiterzuverfolgen, einen großen Schritt weiter sind und die Stadt einen Meilenstein gesetzt hat.

Was dann leistbar ist, wenn die Kräfte gebündelt werden, zeigt sich auch beim Thema Transrapid. Die Stadt hat stets die Planungen abgelehnt. Die Bürgermeister der Nachbarkommunen im Gebiet der NordAllianz haben zu Beginn des Erörterungstermins im März gemeinsam ihre Ablehnung gegen dieses Projekt kundgetan. Ob die Maßnahme kommt oder nicht, ist ungewiss. Aber alles, was getan werden konnte, um die negativen Folgen für die Bewohnerinnen und Bewohner unserer Stadt abzuwenden, wurde in Bewegung gesetzt und nichts unversucht gelassen. 

Bauliche Entwicklung der Infrastruktur unserer Stadt geht weiter
Die Erfahrungen mit den Ganztagsklassen an der Hauptschule sind sehr positiv, bedingen aber einen Mehrbedarf an Räumlichkeiten. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, einen Neubau in Stahmodulbauweise erstellen zu lassen. Vorgesehen ist ein zweigeschossiger Bau entlang der Nelkenstraße, der Platz für eine Küche, Mensa und entsprechende Gruppen- und Klassenräume bietet. Rund 1 Millionen Euro werden dafür veranschlagt. Auch das Carl-Orff-Gymnasium erhält im kommenden Jahr einen großzügigen Anbau, in dem eine Mensa enthalten ist.

Das Hotel in der direkten Nähe zum BallhausForum hat eine weitere Hürde genommen: Der Bauantrag wurde positiv beurteilt. Die Planungen sehen im Idealfall die Eröffnung des 246-Zimmer-Hotels im Winter 2008 vor. Das BallhausForum wird seit März von dem künftigen Hotelbetreiber gemanagt. Viele feste Buchungen und eine große Anzahl von Optionen versprechen eine gute Bilanz im Sinne einer starken Nachfrage von Unternehmen. Aber auch mehrere Kulturveranstaltungen und Events unseres städtischen Veranstaltungsbetriebes "Forum Unterschleißheim" mit Wolfgang Ambros bis zur Silvestergala mit Marianne und Michael lassen die Kenner und Liebhaber der Szene auf ihre Kosten kommen.

Nach einer langen Wartezeit konnte im Frühjahr das neu umgebaute und umfangreich renovierte Restaurant Culinariush am Rathausplatz wieder eröffnet werden. Ein freundliches, modernes Ambiente im Inneren und eine großzügige Terrasse machen den Rathausplatz nun seit einigen Monaten wieder sehr lebendig.

Eine gemeinsame Linie fand auch die Mehrheit des Stadtrates in Sachen "Einzelhandel". Der Beschluss, am Münchner Ring einen Lebensmittel- und einen Drogeriemarkt anzusiedeln, wird sicher für viele Einwohner ? nicht nur aus Lohhof-Süd und Hollern ? eine Bereicherung sein und sichert die wohnortnahe Versorgung, ohne bestehende Einzelhandelsstrukturen zu gefährden.

Stadt setzt sich für Mieter ein
In die Verhandlungen mit dem Käufer der ehemaligen MEAG-Wohnungen, der PATRIZIA, habt sich die Stadt sehr frühzeitig eingeschaltet. Bereits letztes Jahr und auch heuer fanden dazu Gespräche statt. Befürchtungen und Sorgen von Mietern konnten in die konstruktiven Gespräche einfließen. So wurden zumindest viele Unsicherheiten der Mieter, die sich in der Anfangsphase ergeben haben, geklärt und viele positive Ergebnisse zum Mieterschutz erreicht. Die jüngste Entscheidung der PATRIZIA, die Mieten zu erhöhen, ist sicherlich für viele Mieterinnen und Mieter nicht sehr erfreulich, liegt aber nicht im Einflussbereich der Stadt. Unabhängig davon hat sich die Stadt sofort nach Bekanntwerden der Mieterhöhungen telefonisch und schriftlich an die PATRIZIA mit der Bitte gewandt, diesen Schritt zu überdenken und eine sozialverträgliche Lösung zu finden. Eine Antwort seitens des neuen Käufers steht noch aus. Ob gegebenenfalls die Baugenossenschaft Ober- Unterschleißheim bei der geplanten Wohnungsprivatisierung Teilbestände erwirbt, stellt sich erst nächstes Jahr heraus, wenn entsprechende Angebote des Verkäufers vorliegen.

Prosperierender Wirtschaftsstandort
Alles, was notwendig ist, was wir tun müssen, um zukunftsfähig zu bleiben, hängt entscheidend von der wirtschaftlichen Prosperität unserer Stadt ab. Unterschleißheims Kompetenz und Wirtschaftskraft ist weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Wir haben viele innovative Firmen in unserer Kommune. Darauf können wir stolz sein, wenngleich immer daran gearbeitet werden muss, die Standortbedingungen weiter zu optimieren. So konnten wir im April das Verbindungsbüro von Zelenograd vor Ort eröffnen. Diese Kooperation trägt Früchte und viele Firmen profitieren von dem Netzwerk, das ihnen mit diesem Büro zur Verfügung steht. Ich habe erst jüngst Herrn  Staatsminister Erwin Huber auf einer Delegationsreise nach Moskau begleitet und mich wieder einmal selbst davon überzeugen können, wie viel Potential in diesen bilateralen Beziehungen steckt.

Aber zu einem erfolgreichen Wirtschaftsstandort gehören auch ein gutes Umfeld, ein attraktives Kulturprogramm und vor allem das Bekenntnis zur Tradition und unseren Vereinen. Ich bin stolz, dass wir ein Heimatmuseum haben, das eine immense Sammlung wertvoller Gegenstände aufweist. Seit 10 Jahren steht diese vorbildlich geführte ortsgeschichtliche Sammlung den Bürgern und vor allem auch den Schulklassen zur Verfügung.

Herzlichen Dank an die vielen ehrenamtlichen Engagierten in unseren zahlreichen Vereinen und sozialen Einrichtungen, ohne deren unermüdliches Wirken unsere Stadt trotzt ihrer ausgezeichneten Infrastruktur sicherlich nicht die Lebensqualität als Heimatort hätte, um die uns viele so oft beneiden.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen schönen Sommer und erholsame Urlaubstage. Bleiben Sie gesund und gehen Sie die verbleibende Jahreshälfte erfolgreich mit Elan und Optimismus an!


Ihr

Rolf Zeitler
Erster Bürgermeister

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