Stadt erhöht ab Herbst Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortgebühren

Mittwoch, 02. Juni 2004

 

Bereits im Hauptausschuss wurde ausführlich und intensiv über die aus der Sicht der Verwaltung dringend notwendige Erhöhung der Hort-, Kindergarten- und Kinderkrippengebühren diskutiert. Ähnlich war die Situation auch in der letzten Stadtratsitzung Ende April dieses Jahres. Am Schluss der Debatte entschied sich eine breite Mehrheit für die sehr schlüssig und transparent aufgezeigten Sachargumente der Verwaltung, die sowohl eine Gebührenerhöhung um rd. 10% als auch eine Mindestbetreuungszeit von 6 Stunden für die Gebührenkalkulation im Kindergarten vorgeschlagen hat.

Anlass für die Gebührenerhöhung waren die in den letzten Jahren ständig gestiegenen Forderungen der Eltern nach einer besseren Qualität sowohl bei der Betreuung ihrer Sprösslinge als auch bei der Ausstattung der jeweiligen Gruppenräume. Die Mitglieder des Stadtrates haben sich in den zurückliegenden Jahren gegenüber den von den Trägern geäußerten Elternwünschen nach zusätzlichem Personal und hochwertiger Ausstattung stets aufgeschlossen gezeigt. Das hat dazu geführt, dass das von der Stadt zu tragende Betriebsdefizit für alle Tagesstätten von 1,749 Millionen € im Jahr 1995 auf 2,599 Millionen € im Jahr 2003, also innerhalb von 8 Jahren um rd. 49% gestiegen ist, wogegen die Zahl der Krippen-, Hort- und Kindergartenplätze im gleichen Zeitraum nur um rd. 27% zugenommen hat. Der immense Kostenanstieg in den letzten Jahren hat dazu geführt, dass Unterschleißheim derzeit einen Zuschuss in Höhe von rd. 187 € pro Platz und Monat aufwenden muss, damit der Betrieb der Kindertagesstätten gewährleistet werden kann. Diesen starken Anstieg kann sich die Stadt in Anbetracht der knapper gewordenen Mitteln nicht mehr im bisherigen Umfang leisten. Die Stadtratsmitglieder haben sich deshalb zu einer Gebührenerhöhung durchgerungen und zugleich der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gespräch mit den Trägern nach weiteren Einsparmöglichkeiten zu suchen, wobei die strukturellen demographischen Änderungen beim Bedarf an Kindergartenplätzen mit berücksichtigt werden sollen.

Ab September dieses Jahres müssen die hier wohnenden Eltern, ausgehend von einer sechsstündigen Betreuungszeit, monatlich mit folgenden Gebühren rechnen: Kinderkrippenplatz 285 € (bisher 260 €), Kindergartenplatz 80 € (bisher 70 €) und Hortplatz pauschal 90 € (bisher 80 €). Alleinerziehende, die nicht in eheähnlicher Gemeinschaft leben erhalten eine Gebührenermäßigung von 25% (bisher 50%). Geschwisterkinder erhalten eine Ermäßigung von 50% (bisher 60%). Darüber hinaus wird in besonderen Einzelfällen aus sozialen Gründen eine Ermäßigung von 50% gewährt, soweit die Gebühren nicht vom Landratsamt München übernommen werden. Im kommunalen Vergleich liegt die Stadt mit ihrer Gebührenerhöhung in einem breiten Mittelfeld.

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