Schulzweckverband billigt einstimmig den Haushalt für 2005

Mittwoch, 12. Januar 2005

 

Die Dezember-Sitzung des Zweckverbandes "Staatliche weiterführende Schulen in Unterschleißheim", dem der Landkreis München sowie die Gemeinde Oberschleißheim und die Stadt Unterschleißheim angehören, hat schon Tradition. Jedes Jahr legt die Geschäftsstelle den Verbandsräten des Schulzweckverbandes wenige Wochen vor Jahresschluss den Haushalt für das nächste Jahr vor. Auch im vergangenen Jahr wurde an dieser Regel festgehalten.

Eine erfreuliche Nachricht konnte der Verbandsvorsitzende und Erste Bürgermeister Rolf Zeitler gleich zu Beginn der Beratung verkünden: Alle im Zeitraum von 1979 bis 1982 für den Neubau der beiden Schulen bisher aufgenommenen Darlehen konnten zum 31.12.2004 vollständig getilgt werden. Der Schulzweckverband steht damit im Jahr 2005 erstmals ohne Schuldenlast da.

Für die intensive Beratung des Budgets für das Jahr 2005 nahmen sich die Verbandsräte wieder ausführlich Zeit. Es hat ein Gesamtvolumen von insgesamt 2,910 Millionen €. Zum Ausgleich des nicht durch andere Einnahmen gedeckten Finanzbedarfs im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt steuert der Landkreis München rd. 1,399 Millionen € bei. Die Stadt Unterschleißheim beteiligt sich mit 0,186 Millionen €, die Gemeinde Oberschleißheim übernimmt 0,075 Millionen € und der Landkreis Freising leistet einen Beitrag von 0,020 Millionen €.

Die größten Posten im Verwaltungshaushalt, der Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,846 Millionen € vorsieht, sind die anfallenden Zahlungen für den Gebäudeunterhalt der beiden Schulgebäude. Hierfür sind 0,445 Millionen € veranschlagt. Für Heizung, Reinigung sowie Strom wird 2005 mit Ausgaben in Höhe von 0,419 Millionen € gerechnet. Die Personalausgaben sind mit insgesamt 0,202 Millionen € eingeplant, für Mieten und Pachten rechnet der Zweckverband mit Ausgaben 0,215 Millionen € und für den schulischen Betriebsaufwand sind Kosten in Höhe von rd. 0,155 Millionen € im Budget vorgesehen.

Der Vermögenshaushalt für 2005 hat ein Gesamtvolumen von rd. 1,064 Millionen €. Davon entfällt auf die Ausstattung der beiden Schulen mit verschiedenen Unterrichtsmitteln ein Betrag von 0,117 Millionen €. Damit sollen u.a. Computerarbeitsplätze einschließlich Verkabelung eingerichtet, verschiedene EDV- und Messgeräte für den Fachunterricht angeschafft und eine Verstärkerbox gekauft werden. Weiter sind rd. 27.000 € für die Schaffung eines Sanitätszimmers in der Therese-Giehse-Realschule vorgesehen.

Einen breiten Raum in der Sitzung hat auch die Vorstellung einer planerischen Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Mensa und Betreuungs- und Klassenräumen für die geplante Einführung der Ganztagsbetreuung im Zuge des G8-Gymnasiums eingenommen, die das beauftragte Architekturbüro erstellt hatte. Es wurde in der anschließenden Beratung sehr schnell deutlich, dass die Kosten für diese Investitionen nur dann finanzierbar sind, wenn der Bund die dafür vorgesehenen Fördermittel in Rahmen des IZBB-Programmes und das Land weitere Zuschussmittel entsprechend des Konnexitätsprinzipes in ausreichender Höhe zur Verfügung stellen, sodass der verbleibende Eigenanteil die Finanzkraft des Zweckverbandes und somit letztlich seiner Verbandsmitglieder nicht übersteigt. Die Geschäftsstelle ist nun dabei, die genauen Kosten und die entsprechendenden Fördermöglichkeiten detailliert zu ermitteln.

In der nächsten Sitzung wird sich der Zweckverband speziell mit diesem wichtigen Thema befassen.

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