Moderate Erhöhung

Montag, 12. Juli 2010

Stadtrat beschließt neue Friedhofsgebühren

Der Stadtrat hat nach intensiver Diskussion im vorangegangenen Hauptausschuss mit breiter Mehrheit  eine moderate Erhöhung der Friedhofsgebühren beschlossen. Grund war die nach dem Kommunalabgabengesetz vorgeschriebene Verpflichtung der Stadt, eine neue Kalkulation zu erstellen, nachdem diese zuletzt 2005 erstellt worden ist. 

Nach den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes - KAG ? und der Gemeindeordnung sowie der Kommunalen Haushaltsverordnung ist die Stadt bei den Einrichtungen, für die eine Benutzungspflicht besteht, verpflichtet, das Kostendeckungsprinzip zu beachten. Dies gilt eben auch für die Kosten des Friedhofs. Die Stadt muss bei ihrer Gebührenkalkulation nach betriebswirtschaftlichen Überlegungen vorgehen. Das bedeutet, dass grundsätzlich alle anfallenden Ausgaben, die zu den jeweiligen Einrichtungen gehören, berechnet und auf die Benutzer umgelegt werden müssen. Zu den Friedhofskosten zählen u.a. die Aufwendungen für den Grunderwerb, für den Bau der Aussegnungshalle, für den laufenden Betrieb und Unterhalt sowie für die Personalkosten, die für die Betreuung der beiden Friedhöfe anfallen.

Aufgrund der gegebenen Situation haben sich die Mitglieder des Stadtrates in ihrer Juni-Sitzung für eine moderate Gebührenänderung entschieden. Beschlossen wurde bei den Grabgebühren ein Kostendeckungsgrad von 70 % und bei den Bestattungsgebühren ein Kostendeckungsgrad von 40 %. Da die Friedhöfe auch Park- und Grünanlagenfunktion haben, wurde bei der Kalkulation der Grabgebühren ein Anteil von 30 % abgezogen, der allein von der Stadt getragen wird. Auch der Unterhalt der Sozialgräber wird von der Stadt übernommen.

So kostet künftig auf die Dauer von 7 Jahren ein Familien-Reihengrab 525,33 Euro, ein Einzelgrab 262,67 Euro, ein Urnengrab 105,07 Euro und damit vertretbare 10,5 % mehr als bisher. Kostengünstiger wird künftig die Leichen- und Urnenhinterstellung.

Die Stadt hofft, dass die Bürgerinnen und Bürger für die moderate Gebührenerhöhung Verständnis aufbringen. Letztendlich geht es bei der Beerdigung unserer Toten auch darum, sie in Respekt und in Würde zu bestatten. Dazu sind die gut ausgestatteten und gepflegten Friedhofsanlagen notwendig. Ihre Gestaltung und Erhaltung verursachen der Stadt nicht unerhebliche Kosten, die auf die Nutzer umgelegt werden müssen.

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