Hohe Beteiligung beim Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz!"

Montag, 14. Dezember 2009

Im Zeitraum vom 19.11.2009 bis 02.12.2009 fand das Volksbegehren "Für echten Nichtraucher-schutz!" statt. Hierbei hatten 18.783 Stimmberechtigte in Unterschleißheim die Gelegenheit, sich in die Unterschriftslisten einzutragen. Genutzt haben dies 3.916 Personen, was einem Prozentsatz von 20,84 entspricht. Insgesamt haben in Bayern mehr als 1,2 Millionen Bürger unterschrieben, was einer Quote von etwa 14 Prozent entspricht. Damit wäre der Weg frei für einen Volksentscheid im nächsten Jahr, falls der Landtag den von den Initiatoren zur Abstimmung gestellten Gesetzentwurf nicht an-nimmt. Dann wären alle Bürger aufgerufen, über die künftige Rechtslage in Bayern abzustimmen.

Wir wollen die für Sie wichtigsten Informationen und Services bestmöglich bereitstellen.

Um uns dies zu ermöglichen, benötigen wir Ihr Einverständnis, dass wir mit Hilfe des Web-Analyse-Tool »Matomo« eine anonymisierte Auswertung Ihres Besuchs zu statistischen Zwecken erstellen und auswerten dürfen. Ihr Einverständnis gilt für zwölf Monate.

Alle Informationen zu Cookies, deren Verwaltung und Ihren Möglichkeiten Ihre Einwilligung zu widerrufen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.