Haushaltsberatung 2020

Donnerstag, 05. Dezember 2019

Verdoppelung der Investitionen auf 52 Mio. Euro, sinkende Schulden, aber auch ein vorsichtigerer Blick in die Zukunft


Liebe Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer,

die ausgesprochen gute Finanzpolitik der letzten Jahre ermöglicht es, dass alle geplanten Investitionen der Stadt im kommenden Jahr mit eigenen Mitteln umgesetzt werden können. Das neue Jahr wird die Stadt mit einem Guthaben von ca. 80 Mio. Euro starten. Auch wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer für die Jahre 2020/21 vorsichtiger angesetzt werden soll, sind Investitionen von fast 52 Mio. Euro für 2020 vorgesehen. Gleichzeitig sinkt der Schuldenstand der Stadt zum Ende des Jahres 2019 auf 1,5 Mio. Euro.

In dem Vorschlag der Verwaltung an den Hauptausschuss sind folgende Eckpunkte vorgesehen: Finanziert werden sollen im kommenden und in den Folgejahren unter anderem der Neubau der Michael-Ende-Grundschule, der Neubau des Caritas-Hortes an der Grundschule in der Ganghoferstraße sowie ein weiteres Kinderhaus, Wohnungsbau und der Fuhrpark der Freiwilligen Feuerwehr Unterschleißheim. Auch für die Jahre 2021 bis 2023 haben wir uns viel vorgenommen. Mit den bereits geplanten Investitionen von 86 Mio. Euro sollen wichtige Projekte unserer Stadt fertiggestellt und neue wie der Bau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem ehemaligen Esso-Grundstück in der Bezirksstraße, der Neubau der BRK-Fahrzeughalle und die Sanierung des Feuerwehrgebäudes angegangen werden.
Besonders erfreulich ist, dass die Schulden von 2009 bis 2019 von 27 Mio. Euro auf nur noch 1,5 Mio. Euro abgebaut wurden. Gleichzeitig verbuchten wir in den vergangenen Jahren deutlich mehr Gewerbesteuern. Gegenüber den Ansätzen im Haushalt haben wir in den letzten sieben Jahren 75 Mio. Euro mehr eingenommen.
Die Einnahmen der Stadt entwickeln sich seit vielen Jahren außerordentlich positiv. Der geplante Anteil aus der Einkommenssteuer von 24 Mio. Euro und der zurückhaltende Ansatz der Gewerbesteuer von 40 Mio. Euro bilden im kommenden Jahr zusammen 85 Prozent der Einnahmen, mit denen wir unsere Investitionen finanzieren, Vereine unterstützen und Bildungseinrichtungen fördern können.

Der Gewerbesteueransatz ist für das kommende und darauf folgende Jahr angesichts der wirtschaftlichen Erwartungen bewusst vorsichtig veranschlagt. Dennoch können mit den Einnahmen und hohen Rücklagen wieder viele Investitionen mit einem soliden Haushaltsentwurf den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Herzliche Grüße


Christoph Böck
Erster Bürgermeister