Haushalt 2020 einstimmig beschlossen - Stadt investiert in Wohnraum, Sicherheit, Bildung und Kinderbetreuung

Donnerstag, 06. Februar 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Unterschleißheim,

mit einstimmigem Beschluss hat der Stadtrat den Haushalt 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 verabschiedet, womit nun wichtige Investitionen realisiert werden können. Der Ergebnishaushalt sieht für dieses Jahr Einnahmen von 103,4 Mio. und Ausgaben von 108,2 Mio. Euro vor. Die Differenz von 4,8 Mio. Euro wird über die hohen Finanzmittelbestände der Stadt finanziert, die zu Jahresbeginn 83,4 Mio. Euro betrugen. In der Finanzplanung steigen die Überschüsse aus den Jahresergebnissen für 2021 mit rd. 0,7 Mio. Euro, für 2022 mit rd. 4,4 Mio. Euro und für 2023 mit 4,4 deutlich an.
Mit Investitionen von 51,5 Mio. Euro sollen Projekte wie der ab März startende Neubau des Caritas-Kinderhorts, der Neubau der Michael-Ende-Schule, die Erweiterung des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr sowie die weitere Digitalisierung der Schulen finanziert werden. Darüber hinaus sieht die Finanzplanung für die kommenden Jahre u. a. auch den Bau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Bezirksstraße auf dem ehemaligen Gelände der ESSO-Tankstelle, ein Wohnhaus in der Kiebitzstraße, den Neubau der Fahrzeughalle für das BRK sowie den Neubau eines 6-gruppigen Kinderhauses vor.
Es ist der Stadt außerdem möglich, die Verschuldung bis zum Jahresende 2020 auf rd. 1,2 Mio. Euro weiter zu reduzieren, die im Jahr 2012 noch bei rd. 13,1 Mio. Euro lag.

Der neue Haushalt bündelt bedeutende Vorhaben in Infrastruktur, Vereine, Schulen, Betreuungseinrichtungen und soziale Träger unserer Stadt, mit denen die Lebensqualität weiter ausgebaut werden kann.

Stadt plant zurückhaltend mit Einnahmen

Das diesjährige Defizit im Ergebnishaushalt zwischen geplanten Einnahmen (103,4 Mio. Euro) und Ausgaben (108,2 Mio. Euro) resultiert vor allem aus dem sehr zurückhaltend geplanten Ansatz bei der Gewerbesteuer.
Zum  Jahresende 2019 konnte die Stadt rd. 53,81 Mio. Euro Gewerbesteuern einnehmen und damit 8,81 Mio. mehr als ursprünglich geplant. Für das laufende Jahr sind im Haushalt aufgrund der ungewissen Konjunkturentwicklung nur mit 40 Mio. Euro veranschlagt.

Aufstellung der Einnahmen der Stadt Unterschleißheim

 

 

Investitionen und Ausgaben im Überblick

Im Jahr 2020 sind für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 19,5 Mio. Euro, für Baumaßnahmen 27,1 Mio. Euro, für den Erwerb von immateriellem und beweglichem Sachvermögen 2,9 Mio. Euro und für Investitionsfördermaßnahmen 1,9 Mio. Euro eingeplant.
Die Realisierung vieler Investitionsprojekte erstreckt sich über mehrere Jahre. Hier finden Sie die bedeutendsten Vorhaben in einer kurzen Übersicht:

• Neubau der Michael-Ende-Grundschule (insg. 44,3 Mio. Euro)
• Neubau Caritas-Kinderhort an der Grundschule an der Ganghofer Straße (insg. 8 Mio. Euro)
• Fuhrpark der Freiwilligen Feuerwehr (insg. 5,4 Mio. Euro)
• Erweiterung/Sanierung Feuerwehrgebäude (insg. 10,4 Mio. Euro)
• Neubau BRK Fahrzeughalle (insg. 5 Mio. Euro)
• Wohn- und Geschäftsgebäude Bezirksstraße (insg. 17,5 Mio. Euro)
• Wohnungsbau Kiebitzstraße (insg. 4,8 Mio. Euro)
• Digitalisierung der Klassenzimmer (insg. 1 Mio. Euro)

Auf der Ausgabenseite bilden die Investitionen (51,5 Mio. Euro) zusammen mit den Transferaufwendungen (58 Mio. Euro) die höchsten Ausgaben: Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die an den Landkreis München abzuführende Kreisumlage (34,3 Mio. Euro), die Gewerbesteuerumlage (4,2 Mio. Euro), die Zuschüsse für Kindertagesstätten (13,3 Mio. Euro), der Defizitausgleich für die Stadtwerke Unterschleißheim sowie die Förderung der Unterschleißheimer Vereine.

Personalkosten

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen der Stadtverwaltung belaufen sich 2020 auf 415,02 Euro pro Einwohner. Damit liegt die Stadt weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 476 Euro. Für das laufende Jahr plant die Stadt insgesamt mit Ausgaben von 12,6 Mio. Euro bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen für seine Beamten und Angestellten, worin auch die allgemeinen tariflichen Gehaltssteigerungen und die Großraumzulage für die Beschäftigen ab 2020 enthalten sind.  Der Anstieg der Personalkosten in den letzten Jahren ist auch einer Erhöhung der Mitarbeiterzahl geschuldet, die für die Umsetzung der vielen Projekte und Investitionen in unserer Stadt erforderlich ist.

Verschuldung auf Tiefststand

Der Schuldenstand konnte in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert werden. Belief sich die Verschuldung im Jahr 2009 noch auf 27 Mio. Euro, wurde diese bis Ende 2019 auf 1,5 Mio. Euro gesenkt. Für das aktuelle Jahr ist eine weitere Tilgung von 264.000 Euro vorgesehen.

Ausblick

Dank der ausgewogenen Haushaltsplanung und einer Prioritätensetzung, die die Unterstützung aller Stadtratsmitglieder fand konnte wieder ein solider Haushalt verabschiedet werden. Wichtige Projekte für Unterschleißheim können finanziert werden und es bleibt auch genügend Spielraum für die Finanzplanung der kommenden Jahre, um weiter in Wohnungsbau, unsere Schulen und Kindertagesstätten zu investieren und unser reges Vereinsleben fördern zu können.

Mein Dank gilt der Verwaltung für die Erarbeitung des Haushaltes und dem Stadtrat für den einstimmigen Beschluss.

Christoph Böck
Erster Bürgermeister