Hauptausschuss beschließt Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt

Mittwoch, 21. Oktober 2020

Bürgerhaushalt wird zum Bürgerbudget

Eine Pilotphase für kostenlosen ÖPNV in Unterschleißheim, eine Warentauschecke, mehr Bäume im Stadtgebiet und Bänke mit Rückenlehne am Unterschleißheimer See – diese Projekte und weitere aus dem Bürgerhaushalt 2020 wurden im Hauptausschuss beschlossen. Im kommenden Jahr stehen dafür 100.000 Euro zur Verfügung. Nach seiner Beratung über die Top 20, die aus dem diesjährigen Bürgerhaushalt hervorgegangen sind, beschloss der Hauptausschuss auch eine Überarbeitung des Verfahrens.
Rund 8 % aller UnterschleißheimerInnen beteiligten sich beim Bürgerhaushalt dieses Jahr. Im Vergleich mit Bürgerhaushalten anderer Kommunen fällt auf, wie hoch die Beteiligung in Unterschleißheim ist. Basierend auf mittlerweile sechs Jahren Erfahrung schlug die Verwaltung ein überarbeitetes Verfahren vor, um dieser Beteiligung noch besser gerecht zu werden: Der Bürgerhaushalt wird zum Bürgerbudget.
Neu ist dabei, dass BürgerInnen zusätzlich auch Vorschläge machen können, die sie selbst umsetzen dürfen. Das Bürgerbudget fördert damit bürgerschaftliches Engagement. Außerdem wird das Beteiligungsformat nur noch alle zwei Jahre stattfinden, aber mit doppeltem Budget von insgesamt 200.000 Euro. So können auch teurere Projekte realisiert werden. Das mehrstufige Votingverfahren wird auch angepasst. Künftig soll es nur noch eine Abstimmungsphase geben, da die Beteiligungszahlen zeigen, dass die zweite, entscheidende Stimmabgabe deutlich weniger genutzt wird als die erste. Vor der Abstimmung wird anhand einer Ausschlussliste geprüft, ob die Vorschläge den Formalien entsprechen. Erst anschließend werden die Vorschläge zur Entscheidung durch die BürgerInnen freigegeben. Start des Bürgerbudgets ist bereits 2021. Im Vorfeld wird umfassend über das geänderte Verfahren informiert.
Weitere Projekte aus dem diesjährigen Bürgerhaushalt, die nun beschlossen wurden, umfassen die Anpflanzung von Wildfruchthecken, Schmetterlingsblumen, Bienenwiesen im Valentinspark sowie das Aufstellen von krähensicheren Mülleimern. Auch die bereits existierenden Planungen für ein Insektenhotel im Valentinspark können nun erweitert werden. Die finanziellen Mittel für die Projekte werden durch die Verabschiedung des Haushalts im Frühjahr 2021 freigegeben. Anschließend kann die Umsetzung starten.