Seit 26. Februar und noch bis zum 12. Juli 2007 findet der Erörterungstermin zum Transrapid im BallhausForum Unterschleißheim statt. Für die Kommunen, die direkte Anlieger der geplanten Trasse sind, ist der Zeitraum zwischen dem 19. und dem 22. März anberaumt. Ab 19. März, 9.30 Uhr, werden die Einwände der Stadt Unterschleißheim, der Gemeinden Eching, Neufahrn und Oberschleißheim behandelt. Die Argumente werden nach folgenden Sachthemen gegliedert und behandelt: Verfahrensfragen, Planrechtfertigung, Wirtschaftlichkeit und Finanzierung, Vorhabensalternativen, Schall, Erschütterungen, elektromagnetische Verträglichkeit und sonstige Immissionen, Umwelt und wasserrechtliche Belange, Sicherheitskonzept, Brandschutz und Technik. Die Erörterungstermine sind nichtöffentlich. Zur Teilnahme werden nur Einwendungsführer, Betroffene (soweit sie Einwendungen vorgebracht haben), Behörden, Verbände und der Träger des Vorhabens zugelassen. Die Stadt Unterschleißheim hat gegen den Transrapid umfangreiche Einwendungen vorgebracht, die sich auf folgende Überbegriffe zusammenfassen lassen:
1. Planrechtfertigung: Prognosen, Wirtschaftlichkeit, Finanzierung.
2. Prüfung von Alternativen.
3. Auswirkungen des Vorhabens auf Immissionsschutz, Landschaftsschutz und Wasserschutz.
4. Verletzung subjektiver Rechte der Stadt aufgrund von öffentlichen Planungen.
Darüber hinaus hat die Stadt in ihrer Einwendungsschrift noch zahlreiche weitere Anträge zur ausreichenden Würdigung des Schutzgutes Landschaft, zur Frage der Ausgleichsflächen, zum konkreten Trassenverlauf und zu den hydrogeologischen Auswirkungen gestellt. Die Einwände der Stadt Unterschleißheim werden von Herrn Ersten Bürgermeister Zeitler, dem beauftragten Rechtsanwalt und den Fachberatern ab dem 19. März im Erörterungstermin vorgebracht werden.
Erörterungstermin Transrapid
Freitag, 09. März 2007