Eingriffe in die Planungshoheit und Entwicklungsmöglichkeiten

Dienstag, 30. Mai 2006

Transrapid von der NordAllianz abgelehnt

In einer gemeinsamen Sitzung aller acht Kommunen der NordAllianz gab es am 18. Mai nur einen Tagesordnungspunkt: Die geplante Magnetschwebebahn zwischen dem Hauptbahnhof und dem Flughaben München.
Transrapid schränkt Planungshoheit und Entwicklungsmöglichkeiten ein
Die Planung und eine mögliche Realisierung des Transrapids auf der vorgesehenen Westtrasse würde nach Meinung der betroffenen Kommunen vor allem einen stark nachteiligen Eingriff in die Planungshoheit und die Entwicklungsmöglichkeiten darstellen. Alle acht Mitglieder der Nordallianz waren sich einig und beschlossen ? jeweils in einer formal eigenen Sitzung ? eine gemeinsame Erklärung, mit der sie auf die Nachteile dieser Variante der Flughafenanbindung hinwiesen, nicht ohne aber grundsätzlich die Innovation und technische Leistungsfähigkeit des Transrapids an sich anzuerkennen.
Gemeinden lassen sich umfassend informieren und beraten
Vor der jeweiligen Stadt- oder Gemeinderatssitzung haben Herr Rechtsanwalt Dr. Siebeck, der die Kommunen anwaltschaftlich in dieser Angelegenheit vertritt, und die Gutachter von RegioConsult den anwesenden Gemeinde- und Stadträten ausführlich die Gründe erläutert, warum der Transrapid nicht auf dieser Strecke gebaut werden sollte: Das Planungserfordernis, also die Notwendigkeit des Transrapids, konnte bislang nicht schlüssig nachgewiesen werden, es stünden wesentlich kostengünstigere und wirksamere Alternativen zur Verfügung. Vor allem für die vier direkt betroffenen Kommunen Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn würde der Transrapid einen starken Eingriff in die Planungshoheit und Entwicklungsmöglichkeit bedeuten.
Transrapid verhindert Verlagerung des innerörtlichen Bahnverkehrs
Eine Reduzierung der bisherigen Belastung durch den Personen- und Güterverkehr auf der innerörtlichen Gleisstrecke würde der Transrapid unmöglich machen, da eine Transrapidtrasse die mögliche Verlagerung des störenden Zugverkehrs an die Autobahn A 92 für immer zunichte machen würde. Die Mitglieder der NordAllianz waren sich einerseits zwar einig, dass eine bessere Erschließung des Flughafens notwendig ist, es aber andererseits wesentlich zielführendere Lösungen gäbe, die sich auch mit den Anforderungen, die die in diesem Raum lebenden rund 80.000 Bürger haben, viel besser vereinbaren lassen würden.
Solidarität in der NordAllianz wird groß geschrieben
Die sechs Gemeinden und zwei Städte der NordAllianz haben nach circa zweistündiger Beratung eine gemeinsame Erklärung beschlossen, die die Transrapidplanungen ablehnt. Diese gemeinsame Sitzung hat wieder einmal bewiesen: Die Solidarität der NordAllianz-Kommunen steht nicht nur auf dem Papier, sondern wird in die Tat umgesetzt.

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