Gute Finanzlage ermöglicht Neubau der Michael-Ende-Grundschule, Schaffung von Wohnraum, neue Betreuungsplätzen und weitere umfangreiche Investitionen im Haushalt 2019
Foyersanierung im Bürgerhaus wird neu überdacht
Liebe Bürgerinnen und Bürger in Unterschleißheim,
wieder hat der Stadtrat die finanzielle Grundlage für wichtige Investitionen in Unterschleißheim geschaffen. In dem für das Jahr 2019 beschlossenen Haushalt und der Finanzplanung bis 2022 wurden Prioritäten mit großem Weitblick einstimmig beschlossen.
Ganz wichtige Projekte sind der Neubau der Michael-Ende-Grundschule, die im Schuljahr 2022/23 ihren Betrieb aufnehmen soll. Mit den Planungen eines neuen Kinderhauses auf dem Business Campus werden weitere neue Betreuungsplätze geschaffen und durch die Erweiterung des Caritas Hortes kann eine vorhandene Einrichtung ausgebaut werden. Zu den für Unterschleißheim wichtigsten Projekten zählen auch die Realisierung von kommunalem städtischen Wohnungsbau in der Kiebitzstraße und die Planungen eines neuen Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem ehemaligen Grundstück der Esso-Tankstelle. Insgesamt will die Stadt hier 23,3 Mio. Euro investieren.
Der Haushalt enthält darüber hinaus natürlich Zuschüsse für unsere Vereine von über 1,72 Mio. Euro sowie Investitionen in unsere Rettungskräfte von Feuerwehr und Bayerischem Roten Kreuz mit 6,8 Mio. Euro.
Bei der dringend notwendigen Sanierung des Foyers im Bürgerhaus haben wir einstimmig beschlossen, einen neuen Weg zu gehen. Anstelle der ursprünglich geplanten Erneuerungsvariante soll eine Minimalkonzept erarbeitet werden, bei der die bisherige Tragkonstruktion erhalten bleibt. Gleichzeitig sollen die Planungen zur Rathauserweiterung vorangebracht werden und dabei notwendige Veränderungen am Foyer mituntersucht werden, damit die derzeit ausgelagerten Mitarbeiter des Bauamtes wieder zurück an den Rathausplatz ziehen können. Gewinnbringende Vorhaben verfolgen auch die Stadtwerke Unterschleißheim, u.a. mit der Errichtung einer Erdsauna und dem Neubau des Sporttreffs am aquariUSH.
Besonders erfreulich ist dabei, dass die Stadt am Ende des Finanzplanungszeitraumes 2022 immer noch über stattliche 42,3 Mio. Euro Rücklagen verfügen wird, um beispielsweise das Ganztagsschulkonzept an all unseren Grundschulen umsetzen zu können.
Mit dem Haushalt haben wir uns im Stadtrat viel Arbeit vorgenommen, um die Lebensqualität weiter zu fördern und die Entwicklung unserer schönen Heimatstadt zu gestalten.
Ihr
Christoph Böck
Erster Bürgermeister
Haushalt 2019 einstimmig verabschiedet – Gewinner sind die Unterschleißheimer Bürgerinnen und Bürger
Der vom Stadtrat beschlossene Finanzhaushaltsplan 2019 hat, ohne die Stadtwerke, einen Umfang von insgesamt 118.658.770 Euro auf der Einnahmeseite. Die Ausgaben betragen aufgrund des geplanten außerordentlich hohen Investitionsvolumens von über 36 Mio. Euro in 2019 insgesamt 139.012.000 Euro. Das daraus entstehende Defizit von rd. 20,4 Mio. Euro wird durch die vorhandenen Rücklagen der Stadt gedeckt, die zu Beginn 2019 rd. 75,7 Mio. Euro betragen.
Der Haushalt der Stadt profitiert bei den Einnahmen wieder einmal von hohen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 45 Mio. Euro, aber auch von dem der Kommune zufließenden Anteil an der Einkommenssteuer von 23,7 Mio. Euro.
Auf der Ausgabenseite bilden die Transferaufwendungen u.a. für die an den Landkreis München abzuführende Kreisumlage (33,8 Mio. Euro), die Gewerbesteuerumlage (8,73 Mio. Euro), die Leistungen an die Stadtwerke Unterschleißheim (4,2 Mio. Euro), die Zuschüsse für Kindertagesstätten (12,7 Mio. Euro), Vereinsförderung (1,72 Mio. Euro) mit insgesamt 63,4 Mio. Euro den Hauptanteil.
Die zu zahlende Kreisumlage errechnet sich aus der Umlagekraft d.h. letztlich aus der Steuerkraft der Steuereinnahmen der Stadt aus dem Jahr 2017 und beträgt in diesem Jahr rd. 33,8 Mio. Euro.
Enorm profitieren die Kommunen ab 2019 durch die sinkenden Aufwendungen für den Fonds „Deutsche Einheit“ sowie die ab dem Jahr 2020 wegfallende „Solidarpaktumlage“. Dadurch kann die Gewerbesteuerumlage ab 2019 auf 8,73 Mio. Euro und ab 2020 auf 5,3 Mio. Euro (2018: 10,5 Mio. Euro) deutlich reduziert werden. Dadurch verbleibt künftig ein deutlich höherer Anteil der Gewerbesteuereinnahmen bei der Stadt Unterschleißheim.
Mit den vielen neuen Investitionen und Aufgaben, die von der Stadtverwaltung bewältigt werden müssen, kam es auch im Stellenplan zu einem Anstieg der Personalkosten und Versorgungsaufwendungen. Sofern alle Stellen besetzt werden können, betragen die Personalkosten im Jahr 2019 12,2 Mio. Euro. Damit liegt Unterschleißheim mit 415,02 Euro pro Einwohner aber immer noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 476 Euro.
Investitionen von 120,7 Mio. Euro bis 2022
Im Bereich Investitionen sind für den Haushalt des kommenden Jahres 15,6 Mio. Euro für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, rd. 10,8 Mio. Euro für Baumaßnahmen, rd. 6,2 Mio. Euro für Investitionsfördermaßnahmen und rd. 3,5 Mio. Euro für den Erwerb von immateriellem und beweglichem Sachvermögen veranschlagt. Da die Realisierung vieler Großinvestitionen einen Zeitrahmen von über einem Jahr benötigt, hat die Stadt auch eine mittelfristige Finanzplanung bis 2022 aufgestellt. Zu den darin beschlossenen Projekten gehören u.a. der Neubau der Michael-Ende-Grundschule, der Neubau eines weiteren Kinderhauses oder die Realisierung von Wohnungsbau in der Kiebitzstraße und auf dem ehemaligen Esso-Grundstück sowie mehrere Straßenbaumaßnahmen. Hierfür sind im aktuellen Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung insgesamt 120,7 Mio. Euro vorgesehen.
Stadtwerke Unterschleißheim investieren in Sport, Freizeit und Energie
Mit dem Stadtratsbeschluss wurde auch der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Unterschleißheim verabschiedet, der ein Haushaltsvolumen von rd. 9 Mio. Euro ausweist. Die Stadtwerke Unterschleißheim umfassen den Servicebetrieb, die Wasserversorgung, das Freizeitbad aquariUSH, die Sportanlagen sowie die Beteiligungen an der Strom- und Gastnetzgesellschaft. Größte Investitionen in diesem Jahr werden der Neubau des Sporttreffs am aquariUSH (2,2 Mio. Euro), der Neubau der Rundlaufbahn in der Sportanlage Lohhof (400.000 Euro), die Erneuerung des Spielplatzes auf der Sportanlage in Riedmoos (100.000 Euro) und der Erwerb von Photovoltaik-Stromerzeugungsanlagen (500.000 Euro). Für den Ersatz der abgebrannten Blockhaussauna durch eine Erdsauna (690.000 Euro) erhalten die Stadtwerke eine Versicherungsentschädigung, die den Großteil der Investition deckt. Auch die Stadtwerke haben eine mittelfristige Finanzplanung bis 2022 aufgestellt, in der sich zum Beispiel der Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Lohhof (1,25 Mio. Euro) wiederfindet.
Weitsichtige Planung bei Liquidität und Schuldenabbau
Der Schuldenstand der Stadt sinkt kontinuierlich und konnte in den letzten fünf Jahren deutlich abgebaut werden. Zum 01.01.2019 hatte die Stadt noch Schulden in Höhe von rd. 4,4 Mio. Euro. Für den Haushalt sind reguläre und Sondertilgungen von rd. 1,6 Mio. Euro vorgesehen. Um die aktuell günstigen Konditionen für Wohnbaufinanzierungen im Rahmen von Förderprogrammen des Staates zu nutzen, sieht der Haushalt für das Wohnbauvorhaben in der Kiebitzstraße die Möglichkeit einer Kreditaufnahme von rd. 3,7 Mio. Euro vor. Der Schuldendienst für diese sogenannte rentierliche Kreditaufnahme kann mit den künftigen Mieteinnahmen gegenfinanziert werden. Ob von dem Kredit überhaupt Gebrauch gemacht wird, wird sich im weiteren Jahresverlauf unter Berücksichtigung der tatsächlichen Einnahmen herausstellen.
Im Kalenderjahr 2019 startet der Haushalt mit einem Kassenbestand von rd. 75,7 Mio. Euro. Bis zum Ende der vierjährigen mittelfristigen Finanzplanung und nach Umsetzung der beschlossenen Investitionen von über 120,7 Mio. Euro verfügt die Stadt immer noch über Rücklagen von rd. 42,3 Mio. Euro.