Liebe Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer,
aktuell finden auf Beschluss der städtischen Gremien Bauarbeiten an der Südlichen Ingolstädter Straße im Abschnitt zwischen der Bezirksstraße und dem Finkenweg statt. Nachdem die Baustelle eingerichtet wurde und einige notwendige Baumfällungen erfolgten, konnten auch schon die Winkelschutzwände errichtet werden, um den Höhenunterschied zu den Privatgrundstücken auszugleichen.
Die nächsten Schritte sind Herstellung einer funktionierenden Entwässerung, damit bis Mitte Juni der Fahrbahnbelag aufgebracht, der Fahrradschutzstreifen markiert und die Arbeiten am Gehweg und der Beleuchtung fertiggestellt werden können. Sobald dieser Bauabschnitt fertig gestellt ist, starten die Bauarbeiten im Bereich zwischen Feldstraße und Hildegardstraße.
Sicherlich wissen die meisten Unterschleißheimer, dass es sich bei der Südlichen Ingolstädter Straße um die ehemalige B13 handelt. Diese ging nach dem Neubau der heutigen zweispurigen B13 in das Eigentum der Stadt über. Eine erste Erschließung im Sinne des Gesetzes mit dem Bau von Straßenlampen, ordentlicher Entwässerung und Gehsteigen fand aber nie statt.
Daher steht die Frage im Raum, in welcher Form und in welcher Höhe die anliegenden Eigentümer finanziell an der Maßnahme beteiligt werden. Ich kann gut nachvollziehen, dass dies derzeit viele Betroffene verunsichert. Um hier zum einen eine rechtliche Klarheit zu bekommen, aber auch um die Belastung der Anwohner im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben so gering wie möglich zu halten, hat die Stadt ein Gutachten beauftragt. Darin wird aktuell geprüft, ob die Kosten für die Baumaßnahmen nach der Erschließungs- oder nach der Ausbaubeitragssatzung erhoben werden müssen. Je nachdem welche Satzung zur Anwendung kommt, variiert der prozentuale Anteil an den Kosten für die Anlieger der Straße deutlich.
Im Sinne der Anlieger ist es mir wichtig alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Kosten für den Einzelnen gering zu halten. Das in Auftrag gegebene Gutachten befindet sich aktuell im Entwurf und muss zur endgültigen Klarheit noch mit dem Landratsamt München abgeklärt werden. Deshalb bitte ich vor allem die Anwohner noch um etwas Geduld und Verständnis.
Sobald alle Fragen geklärt sind, wird das Gutachten voraussichtlich im Mai den Stadträten zur Beratung vorgelegt und veröffentlicht.
Ihr
Christoph Böck
Erster Bürgermeister