Im Zeitraum März bis Mai 2022 wurden Entscheidungen städtischer Gremien in einer Testphase einer Klimarelevanzprüfung unterzogen. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss hat sich nach einer Evaluation für die Beibehaltung und Ausweitung dieser Maßnahmen entschieden.
Zur Beratung von Entscheidungen erhalten die Stadträte von der Verwaltung ausgearbeitete Vorlagen, die Sachstand, Stellungnahme der Verwaltung, finanzielle Auswirkungen und einen Beschlussvorschlag enthalten. Im Zeitraum März bis Mai 2022 wurden die Vorlagen für den Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie den Grundstücks- und Bauausschuss um die Klimarelevanzprüfung erweitert. Damit konnten die EntscheidungsträgerInnen Auswirkungen ihrer Beschlüsse in den Bereichen Klimaschutz, Energie und Ressourcenverbrauch in ihre Beratung einbeziehen.
Diese Informationsaufbereitung durch die Verwaltung erfolgt anhand eines Prüftools und wird nun nach Beschluss des Umwelt- und Verkehrsausschusses fortgesetzt und ab 2023 auf alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung ausgeweitet. Mit dieser Maßnahme erhalten die ehrenamtlichen KommunalpolitikerInnen dauerhaft weitere standardisierte Informationen als Entscheidungsgrundlage.
Klimaoffensive 2.0 – Klimarelevanzprüfung wird ausgeweitet
Donnerstag, 21. Juli 2022