Infektionsschutz für städtische Gremiensitzungen - Zugang nur mit 3Gplus und FFP2-Maske

Donnerstag, 23. Dezember 2021

Wenn Sie als ZuhörerIn an Sitzungen des Stadtrats oder dessen Gremien (Ausschüsse und Beiräte) teilnehmen möchten, beachten Sie bitte, dass für den Zugang zum Sitzungssaal 3Gplus sowie eine FFP2-Maskenpflicht gilt. 

Aufgrund des sich wieder verschärften Infektionsgeschehens hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI) mit Schreiben (IMS) vom 29.11.2021 seine früheren Mitteilungen zur Empfehlung von möglichen Schutzvorkehrungen gegen Ansteckungsgefahren vor Infektionen mit dem Coronavirus bei kommunalen Gremiensitzungen aktualisiert. 
Unter anderem wird es seitens des Staatsministeriums als Zutrittsvoraussetzung zu Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Rahmen der Sitzungsordnung und des Hausrechts nach als zulässig erachtet, anstatt einer 3G-Regelung (d.h. geimpft, genesen oder getestet) das Zutrittsregime auf 3Gplus zu erhöhen. 3Gplus bedeutet, dass Personen, die weder geimpft sind noch als genesen gelten, einen max. 48 Stunden alten PCR-Test (Labortest) als Zugangsberechtigung vorlegen müssen – ein Selbsttest unter Aufsicht oder ein Antigen-Schnelltest von einer anerkannten Teststelle sind damit nicht mehr ausreichend.
Der Stadtrat hat am 15.12.2021 beschlossen, dass der Zutritt zu Sitzungen von Stadtrat, Ausschüssen und Beiräten nur noch unter den Voraussetzungen von 3Gplus möglich ist. Bitte beachten Sie auch, dass bereits mit dem Betreten des Bürgerhauses eine FFP2-Maskenplicht gilt. Sobald die Gremienmitglieder und BesucherInnen der Sitzungen ihren Sitzplatz eingenommen haben, darf die Maske abgenommen werden. 
Sofern Gremienmitglieder oder BesucherInnen weder geimpft sind noch als genesen gelten und damit einen PCR-Test vorlegen müssen, erstattet die Stadt die Kosten auf Antrag. Dafür ist eine Bestätigung über die Teilnahme am Sitzungstermin und die Vorlage der Rechnung erforderlich. 
Wir bitten im Sinne des vorbeugenden Infektionsschutzes um Verständnis für diese notwendige Maßnahme.
 

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