Stadtwerke Unterschleißheim künftig breiter aufgestellt

Donnerstag, 07. November 2013
Neue Betriebssatzung mit erweiterten Aufgabenbereichen

Neue Betriebssatzung mit erweiterten Aufgabenbereichen

Die Stadtwerke Unterschleißheim haben eine neue Betriebssatzung erhalten. Im Stadtrat wurde diese mit großer Mehrheit verabschiedet. Dem städtischen Eigenbetrieb werden im Zuge dessen einige neue Aufgabenbereiche zugewiesen.

Die Stadt Unterschleißheim setzt sich intensiv für die Umsetzung der Energiewende und die regenerative Stromgewinnung ein. Auf städtischen Liegenschaften wird bereits seit Jahren mit Photovoltaikanlagen Strom erzeugt. Nun hat der Stadtrat darüber hinaus zur erneuerbaren Stromerzeugung den Kauf einer Windkraftanlage in Erwägung gezogen. Sollte dieses Vorhaben umgesetzt werden können, wozu derzeit das rechtsaufsichtliche Genehmigungsverfahren läuft, fällt der Betrieb in den neuen Aufgabenbereich der Stadtwerke. Der Betrieb von Windkraftanlagen wurde daher als zusätzliche Aufgabe in die erweiterte Satzung neu aufgenommen.
Die Satzungsänderung reicht jedoch noch weiter. Die Stadtwerke sind künftig auch für Beteiligungen an Gesellschaften zuständig, die das örtliche Gas- und Stromverteilnetz besitzen und betreuen. Der Stadtrat hat bereits mit einem Beschluss am 21. März dieses Jahres dieses Ziel einer teilweisen Rekommunalisierung vorgegeben. Derzeit laufen die abschließenden Vorbereitungen mit dem Ziel, dass die Stadt Unterschleißheim zum 1. Januar 2014 entsprechende Kooperationen mit den bisherigen privaten Energieversorgern bzw. Inhabern der nunmehr auslaufenden Konzessionen in den Bereichen Gas- und Stromnetz in Unterschleißheim eingeht. Ende November wird sich der Stadtrat abschließend mit der Umsetzung befassen, worüber gesondert berichtet wird.
In die Satzung wurde zudem formell zusätzlich zu den Kindergärten auch die Wartung der Spielgeräte an den Grundschulen aufgenommen.
Die Stadtwerke Unterschleißheim sind durch die neuen Aufgaben im Sinne einer umfassenden Daseinsvorsorge für die Unterschleißheimer Bevölkerung noch breiter aufgestellt, indem sie künftig vor allem auch durch Unternehmensbeteiligungen am örtlichen Strom- und Gasverteilnetz weitere kommunale Steuerungsmöglichkeiten auf diesem Gebiet der kommunalen Daseinsvorsorge wahrnehmen und sich zudem verstärkt in der regenerativen Stromerzeugung u.a. auch durch Windkraft engagieren. Der Eigenbetrieb der Stadt hat bereits bisher die Aufgabe, die Versorgung der Stadt mit Trinkwasser sicher zu stellen. Weitere schon bestehende Arbeitsfelder sind der Betrieb des Hallenbades, des Sportparks Unterschleißheim und des Sportzentrums in Riedmoos sowie des Straßen- und Wegeunterhaltes und der Grünpflege durch den Bauhof (Servicebetrieb).