Stadtrat verabschiedet Haushalt 2015

Mittwoch, 01. April 2015

In einer Sondersitzung des Stadtrates wurde der Haushalt für das Jahr 2015 einstimmig verabschiedet. Der Haushalt der Stadtverwaltung hat im Jahr 2015 ein Volumen von rund 119,1 Mio. Euro. Das Ergebnis der Beratungen ist, dass die Stadt viel Geld in die Infrastruktur investiert und Schulden abgebaut hat. Von 2010 bis 2015 ist der Schuldenstand von rund 25 Mio. auf etwa 6,5 Mio. Euro gesunken und beträgt mit 239 Euro pro Einwohner nun weniger als die Hälfte des Landesdurchschnittes. Trotz dieser positiven Entwicklung musste der Stadtrat die momentan reduzierten Gewerbesteuereinnahmen bei seinen Planungen berücksichtigen.

Erstmals wurde der bisher kameral geführte Haushalt in Form der doppelten kommunalen Haushaltsführung nach den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung verabschiedet.
Alle bereits begonnenen Maßnahmen wie beispielsweise die Erweiterung der Mittelschule, der Neubau der Realschule, die Baumaßnahmen am Carl-Orff-Gymnasium und den Kindertagesstätten sowie alle Arbeiten an der Bahnunterführung können fertig gestellt und dank der hohen Rücklagen aus den Vorjahren auch ohne Kreditaufnahme finanziert werden. Auch die Aufweitung der Landshuter Straße zwischen Morsestraße und der B13 zur Entflechtung der Verkehrsströme am Kreuzungspunkt BAB 92, B 13 und Staatsstraße 2342 im Vorgriff auf den im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der Autobahn geplanten Kreuzungsumbaus sowie nötige Beschaffungen bei der Feuerwehr können durchgeführt werden. Aber nicht nur Baumaßnahmen, sondern auch die Zuschüsse für Vereine, Organisationen und Kindertagesstätten nehmen mit über 13 Mio. Euro einen bedeutende Ausgabeposten im aktuellen Haushalt ein.

Mit der Verabschiedung einer Prioritätenliste wurde gleichzeitig beschlossen, Projekte wie die Aufwertung von Spielplätzen, Maßnahmen für den barrierefreien Umbau des S-Bahnhofes Unterschleißheim und Erweiterung der Urnenwand am Waldfriedhof im Jahr 2015 erst dann zu beginnen, wenn sich die Einnahmesituation wieder entsprechend positiv entwickelt. Der Gesamtumfang der noch nicht begonnenen Projekte beträgt im Zeitraum 2015 bis 2018 31,9 Millionen Euro. Zurückgestellt wurden aufgrund der derzeit geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer sämtliche Planungen zum Thermalwasser-Außenbecken, der Generalsanierung und Erweiterung an der Michael-Ende-Grundschule sowie dem Neubau der BRK-Fahrzeughalle. Komplett aus den aktuellen Planungen gestrichen wurde bis auf weiteres eine nötige Erweiterung des Rathauses, die Sanierung des Rathausfoyers und die Erweiterung des alten Rathauses zum Stadtmuseum. Ob und wann diese Vorhaben wieder im Fokus stehen, hängt generell von der weiteren Finanzentwicklung ab.