Stadt investiert in Bildung und Infrastruktur

Mittwoch, 03. Februar 2016

In der ersten Stadtratssitzung des Jahres haben die Stadträte den Haushalt 2016 für Stadt und Stadtwerke mit einem Gesamtvolumen von 135,2 Mio. Euro verabschiedet. Auf der Einnahmeseite der Stadt, die sich unter anderem aus Steuern, Zuwendungen sowie Miet- und Pachteinnahmen zusammensetzt, wird mit Erträgen von etwa 87 Millionen Euro gerechnet, denen im laufenden Jahr etwa 96 Millionen Euro Ausgaben inclusive nicht zahlungswirksamer bilanzierter Abschreibungen in Höhe von 6,6 Mio. Euro auf das städtische Anlagevermögen gegenüber stehen. Die Stadt verfügt zum Jahresbeginn über Geldreserven von 56 Mio. Euro. Nachdem im doppischen Haushalt, im Gegensatz zum bis 2014 aufgestellten kameralistischen Haushalt, Abschreibungen aufgeführt sind, ist es nun die Aufgabe hierfür in den kommenden Jahren entsprechende Rückstellungen zu bilden, um langfristig das Eigenkapital zu erhalten.
Der Haushalt 2016 ist damit die Grundlage, die kommunalen Aufgaben zu erfüllen sowie die Infrastruktur der Stadt weiterzuentwickeln und bietet genügend Spielraum für die Förderung eines lebendigen Vereinslebens.

Was sind die Einnahmequellen der Stadt (Ergebnishaushalt - Erträge)
Der größte Teil der städtischen Einnahmen wird über die Gewerbesteuer erzielt. Mit 45 Mio. Euro ist dieser Betrag bewusst zurückhaltend angesetzt, wobei nach der Berg- und Talfahrt im vergangenen Jahr insgesamt 65 Millionen Euro als Rekordsumme eingenommen werden konnten. Die zweithöchste Einnahmequelle der Stadt ist der jährlich kontinuierlich gestiegene Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 20,3 Mio. Euro und 1,6 Mio. Euro bei der Einkommenssteuerersatzleistung. Weiterhin werden Einnahmen durch Miet- und Pachteinnahmen, Zuwendungen sowie Grund-, Umsatz- und Hundesteuern erzielt.

Wofür gibt die Stadt das eingenommene Geld aus (Ergebnishaushalt - Aufwand)
Dem gegenüber stehen hohe Aufwendungen von insgesamt 59,1 Mio. Euro für die von der abzuführenden und nicht beeinflussbaren Gewerbesteuerumlage (9,41 Mio. Euro) und Kreisumlage (30,39 Mio. Euro), dem Defizitausgleich der Stadtwerke und den Zuschüssen für Kindertagesstätten, Vereinen und Organisationen. Weitere relevante Ausgabepositionen sind die 10,3 Mio. Euro Personalkosten für die 174 städtischen Mitarbeiter und 5 Auszubildenden ohne Stadtwerke, und 14,3 Mio. Euro für den Gebäudeunterhalt der städtischen Liegenschaften.

Wie viele Schulden hat die Stadt
Sehr günstig ist die finanzielle Entwicklung auch im Bereich Schuldenstand bzw. Schuldenabbau. Mit der vorzeitigen Tilgung von Darlehen, in den Jahren 2010 bis 2015 in Höhe von knapp 12 Mio. Euro, beträgt die Verschuldung der Stadt zum Ende dieses Jahres nur noch 4,83 Mio. Euro (ohne Stadtwerke und GTU).
Die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner beträgt 168 Euro und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt.

Worin wird investiert
Für den dringend notwendigen barrierefreien Ausbau der S-Bahnhöfe Unterschleißheim und Lohhof sind bis 2019 knapp 5,6 Mio. Euro eingestellt. Weitere Investitionsprojekte sind die anteiligen Kosten des Ausbaus der Südlichen Ingolstädter Straße und die Aufweitung der Landshuter Straße zwischen Morsestraße und B13.
Investieren wird die Stadt bis ins Jahr 2019 etwa 2,8 Mio. Euro in den Um- und Neubau einer Fahrzeughalle für das BRK und weitere 20,25 Mio. Euro in die Schulerweiterung und Sanierung der Michael-Ende Grundschule.
Auch für den Neubau der Realschule fallen noch Kosten von 7 Mio. an und auch der Erweiterungsbau des Gymnasiums wird bis ins Jahr 2019 mit weiteren 7 Mio. berechnet. Im Bereich Kindertagesstätten wird ein Investitionszuschuss für die Erweiterung des Kinderhauses Champini mit 1,15 Mio. Euro fällig und auch ein Investitionszuschuss für ein neues achtes Kinderhaus ist bereits im Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit insgesamt 2 Mio. Euro vorgesehen. Darüber hinaus hat die Stadt etwa 3 Mio. Euro für die Errichtung des Thermal/Heilwasser-Außenbeckens als Investitionszuschuss an die Stadtwerke einkalkuliert.