Solide Haushaltslage für weitere Investitionen, aber nicht alle auf einmal zu schultern

Montag, 13. Februar 2012
Städtischer Haushalt 2012 unter Dach und Fach

Städtischer Haushalt 2012 unter Dach und Fach

In mehreren Sitzungen haben sich die Mitglieder des Stadtrates im Hauptausschuss und den Werkausschüssen seit Herbst letzten Jahres mit dem umfangreichen Finanzwerk für die Stadt und deren Eigenbetriebe intensiv befasst.
In seiner Sitzung Anfang Februar hat der Stadtrat schließlich mit nur einer Gegenstimme den Haushaltsplan für 2012 und den mittelfristigen Finanzplan bis zum Jahr 2015 verabschiedet.
Das Zahlenwerk für das laufende Jahr 2012 sieht im Verwaltungshaushalt, in dem die Ausgaben des Betriebes zur laufenden Aufgabenerfüllung der Stadt veranschlagt sind, insgesamt 63,286 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt, in dem die Mittel für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bereitgestellt werden, insgesamt 19.811 Millionen Euro vor. Das Gesamtvolumen beläuft sich somit auf insgesamt 83.097 Millionen Euro in diesem Jahr.
Mit den beiden Eigenbetrieben Stadtwerke und Forum Unterschleißheim zusammen sind für heuer insgesamt rund 106.964 Millionen Euro an stattlichen Finanzmittel veranschlagt.   
 
Exorbitante Belastung durch Kreisumlage
Der Landkreis erhebt zur Deckung seines Finanzbedarfs eine Kreisumlage von den kreisangehörigen Gemeinden, welche auf der Steuerkraft der Gemeinden und den Schlüsselzuweisungen basiert. Es ist kein Geheimnis, dass der Kreistag einen erheblichen Anstieg des Kreisumlagensatzes anstrebt, um seine Aufgaben erfüllen zu können. Wenngleich der Kreistag seinen Haushalt für 2012 noch nicht endgültig verabschiedet hat, so ist von einem Anstieg von 41,6 auf 46,9 Prozentpunkte der städtischen Steuer- bzw. Finanzkraft auszugehen. Für die Stadt Unterschleißheim bedeutet dies eine Umlage von immerhin 16,905 Millionen Euro oder rd. 27 Prozent ihrer kompletten Einnahmen im Verwaltungshaushalt, die sie in 2012 alleine an Kreisumlage den Landkreis zu leisten hat.

Gewerbesteuer bleibt unangefochtener Spitzenreiter auf der Einnahmenseite
Für 2012 sind aus den Realsteuern wie Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle der Stadt, rund 33 Millionen Euro, davon alleine 30 Millionen aus Gewerbesteuer prognostiziert. In diesem Zusammenhang liegen die Unterschleißheimer Steuerhebesätze für die Grundsteuer (280 v.H.) und die Gewerbesteuer (350 v.H.) im Vergleich zu den Nachbarkommunen immer noch im Mittelfeld. Unterschleißheims Finanzstärke basiert damit seit vielen Jahren in erster Linie auf  dem herausragenden Erfolg des Wirtschaftsstandortes mit seinem Branchenmix aus heimischem Mittelstand und international agierenden Unternehmen von Weltruf. Bleibt zu hoffen, dass dies auch künftig so bleiben wird.  

Hohe Finanzmittel für freiwillige und soziale Leistungen für Kinder, Bildung und Vereine bleiben erhalten