Neuordnung der Beiräte in der Stadt Unterschleißheim

Mittwoch, 01. Oktober 2014
Bürger übernehmen den Vorsitz

Bürger übernehmen den Vorsitz

Mit einem einstimmigen Beschluss legte der Stadtrat ein neues Konzept für die künftige Beiratsarbeit fest. Die Beiräte des Stadtrats werden teilweise umbenannt bzw. neu gebildet, erhalten aber vor allem neue Vorsitzende. Vorbild des Projektes ist der seit Jahren sehr gut funktionierende Partnerschaftsbeirat.

Die Neuordnung verfolgt das Ziel, dass externe Beiratsmitglieder aus der Bürgerschaft als sachkundige Bürger stärkere Verantwortung übernehmen und sich so für Unterschleißheim einbringen können. Deshalb wird künftig nicht mehr der Erste Bürgermeister als Vorsitzender des Gremiums fungieren. Diese Position sollen künftig Bürgerinnen und Bürger inne haben, die nicht dem Stadtrat angehören. Diese Bürger sollen künftig, zusammen mit den Referenten des Stadtrates, Bindeglied in die zuständigen Ausschüsse sein.

Bürgermeister Christoph Böck fungiert künftig in allen Beiräten als  normales Mitglied. Weitere drei Mitglieder kommen dann noch aus der Mitte des Stadtrates dazu. Dies ist dann jeweils ein Vertreter von der CSU und der SPD sowie ein Stadtrat aus dem Kreis der restlichen im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Komplettiert werden die Beiräte dann von bis zu zehn nicht im Stadtrat sitzenden Bürgern. Neu eingeführt wird auch, dass die bislang nichtöffentlich tagenden Beiräte ihre Sitzungen in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil splitten. Die Aufteilung erfolgt nach dem Geschäftsgang der Stadtratsausschüsse. Die Besetzung der Beiräte erfolgt voraussichtlich in der kommenden Stadtratssitzung im Oktober.

Von den bisher vier bestehenden Beiräten bleiben der Beirat zur Integration von Ausländern sowie der Partner- und Patenschaftsbeirat unverändert bestehen. Der Jugend-, Vereins- und Sportbeirat wurde umbenannt in den Sport- und Vereinsbeirat. Das Thema Jugend bleibt künftig dem Jugendparlament vorbehalten. In dieses Gremium werden die Jugendreferenten des Stadtrates eng eingebunden.

Ähnlich wie im Stadtrat bekommen soziale Themen auch in den Beiräten eine stärkere Gewichtung. Analog zum neu geschaffenen Sozialausschuss wurde der Beirat für soziale Belange in zwei Gruppen aufgeteilt. Künftig gibt es einen Beirat für Soziales und Familie sowie einen Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderung.