Hinweise für die Europawahl am 7. Juni 2009

Montag, 18. Mai 2009

1. Wahlberechtigung
Haben Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte erhalten? Wenn nicht, dann sollten Sie unverzüglich im Rathaus (Bürgerbüro, Tel.: 310 09-0) nachfragen oder anrufen, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, denn nur dann können Sie wählen.
2. Zuständiges Wahllokal
Ihr Wahllokal ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt. Ob ein Wahllokal barrierefrei ist, kann ebenfalls darauf entnommen werden.
Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang folgendes zu beachten: Die Stadt Unterschleißheim wird für die Europawahl 2009 nur 14 allgemeine Wahlbezirke bilden. Bei der Bildung dieser 14 allgemeinen Wahlbezirke wurde die bisherige Gebietseinteilung der vorangegangenen Wahlen herangezogen und grundsätzlich zwei örtlich zusammenhängende Stimmbezirke zusammengefasst. Das bedeutet, dass viele Wahlberechtigte bei der Europawahl 2009 nicht mehr das gewohnte Wahllokal aufsuchen können! Wir bitten Sie um Beachtung und um Verständnis für diese Neuerung.
3. Wahlbenachrichtigungskarte und Ausweis
Zur Europawahl bringen Sie bitte die Wahlbenachrichtigungskarte und Ihren Personalausweis
oder Reisepass, bzw. bei ausländischen Unionsbürgern den Identitätsausweis mit. Wenn Sie Ihre Wählerkarte verlegt oder verloren haben sollten, können Sie auch mit Ihrem Ausweis alleine in dem für Sie zuständigen Wahllokal abstimmen. Auskünfte hierzu erteilt Ihnen Herr Christoph Praxl (Tel. 31009-225).
Sollten Sie das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können,  beantragen Sie die Briefwahl-Unterlagen. Für diesen Fall füllen Sie bitte die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte vollständig und unterschrieben aus und senden uns diese zu. Rückfragen hinsichtlich Ausstellung von Briefwahlunterlagen und Wahlscheinen richten Sie bitte an das Bürgerbüro Unterschleißheim (Tel.: 31009-0).
4. Briefwahlunterlagen
Die Wahlbriefe sind an die Stadt Unterschleißheim zu richten. Werfen Sie das rote Kuvert (Wahlbrief) mit den ausgefüllten Wahlunterlagen in den nächsten Briefkasten der Deutschen Post AG oder stecken Sie dieses in den Briefkasten des Rathauses. Die Wahlbriefe müssen bis spätestens 07.06.2009, 18.00 Uhr bei der Stadt eingegangen sein.
Die Briefwahlunterlagen können grundsätzlich noch bis 05.06.2009, 18.00 Uhr, im Bürgerbüro Unterschleißheim beantragt werden. In begründeten Ausnahmefällen, z. B. bei plötzlicher Erkrankung können Sie diese auch am 07.06.2009 bis 15.00 Uhr im Rathaus erhalten. Wer nicht selbst vorsprechen kann, erhält die Unterlagen zugeschickt, wenn der vollständig ausgefüllte Antrag (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte) bei der Stadt vorliegt. Personen, die die Abholung für einen anderen besorgen wollen (auch Ehegatten), benötigen dazu eine schriftliche Vollmacht des Antragstellers.
5. Wahlvorgang
Jede stimmberechtigte Person erhält einen Stimmzettel. Sie haben hier eine Stimme, d.h. Sie können nur einen Wahlvorschlag einheitlich ankreuzen.