Hinweise für die Bundestagswahl am 27. September 2009

Freitag, 25. September 2009

1. Teilnahmeberechtigung

Haben Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte erhalten? Wenn nicht, dann sollten Sie unverzüglich im Rathaus, Bürgerbüro, Tel. 310 09-0, nachfragen oder anrufen, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, denn nur dann können Sie wählen.

2. Zuständiges Wahllokal

Ihr Wahllokal ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt. Ob ein Wahllokal barrierefrei ist, kann ebenfalls darauf entnommen werden. Wir weisen darauf hin, dass folgende Wahlbezirke nicht barrierefrei sind: 8 (Feuerwehrhaus Unterschleißheim), 14 (Therese-Giehse-Realschule), 22 (Abwasserzweckverband). Sollten Sie das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, beantragen Sie bitte die Briefwahl-Unterlagen. Für diesen Fall füllen Sie bitte die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte vollständig aus und senden uns diese unterschrieben zu. Rückfragen hinsichtlich Ausstellung von Briefwahlunterlagen und Wahlscheinen richten Sie bitte an das Bürgerbüro Unterschleißheim unter der Tel. 31009-0.
Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang folgendes zu beachten:
Die Stadt Unterschleißheim hat für die Bundestagswahl 2009 wieder 25 allgemeine Wahlbezirke gebildet. Das bedeutet, dass sich das Wahllokal gegenüber der Europawahl 2009 geändert haben könnte. Wir bitten Sie um Beachtung und um Verständnis für diese Maßnahme.

3. Wahlbenachrichtigungskarte und Ausweis

Zur Bundestagswahl bringen Sie bitte die Wahlbenachrichtigungskarte und Ihren Personalausweis
oder Reisepass mit. Wenn Sie diese verlegt oder verloren haben sollten, können Sie auch mit Ihrem Ausweis in dem für Sie zuständigen Wahllokal abstimmen. Auskünfte hierzu erteilt Ihnen Herr Christoph Praxl unter der Telefonnummer 31009-225.

4. Briefwahlunterlagen

Die Briefwahlunterlagen können grundsätzlich noch bis 25.09.2009, 18.00 Uhr, im Bürgerbüro Unterschleißheim beantragt werden. In begründeten Ausnahmefällen, z. B. bei plötzlicher Erkrankung, können Sie die Briefwahlunterlagen auch am 27.09.2009 bis 15.00 Uhr im Rathaus erhalten. Wer nicht selbst vorsprechen kann, erhält die Unterlagen zugeschickt, wenn der vollständig ausgefüllte Antrag (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte) bei der Stadt vorliegt. Personen, die die Abholung für einen anderen besorgen wollen (auch Ehegatten), benötigen dazu eine schriftliche Vollmacht des Antragstellers, die ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte zu finden ist.

Die Wahlbriefe sind an die Stadt Unterschleißheim zu richten. Werfen Sie das rote Kuvert (Wahlbrief) mit den ausgefüllten Wahlunterlagen in den nächsten Briefkasten der Deutschen Post AG oder stecken Sie dieses in den Briefkasten des Rathauses. Die Wahlbriefe müssen bis spätestens 27.09.2009, 18.00 Uhr bei der Stadt eingegangen sein.

Als besonderen Service bietet die Stadt Unterschleißheim die Beantragung von Briefwahlunterlagen über das Internet. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte unserer Internetseite.

5. Wahlvorgang

Jede stimmberechtigte Person erhält ein Stimmzettel. Sie haben hier zwei Stimmen, eine Erst- und eine Zweitstimme.

6. Weitere Hinweise

Weitere und nähere Informationen zur Bundestagswahl 2009, insbesondere über den Wahlhergang, entnehmen Sie bitte den amtlichen Bekanntmachungen an den Schaukästen und am Wahlsonntag in den Wahllokalen sowie der Presse.
Wenn Sie einen Internet-Anschluss besitzen, können Sie Informationen hierüber auf der Homepage der Stadt Unterschleißheim unter www.unterschleissheim.de. abrufen. Ein sehr gutes Angebot an ausführlichen Informationen bietet die Homepage des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung unter www.statistik.bayern.de. unter der Rubrik "Wahlen" oder die Internetseite des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/.

7. Auskunftserteilung

Bei der Stadtverwaltung im Rathaus stehen für allgemeine wahlrechtliche Fragen Herr Christoph Praxl, Zimmer 117, Tel. 310 09-225, und für Auskünfte zur Eintragung in Wählerlisten sowie für Briefwahlunterlagen das Bürgerbüro der Stadt Unterschleißheim (Tel. 310 09-0) während der üblichen Geschäftsstunden zur Verfügung.