Haushalt 2010 auf solidem Fundament

Freitag, 08. Januar 2010
Kontinuität und Fortschritt prägen städtische Finanzen

Kontinuität und Fortschritt prägen städtische Finanzen

In verschiedenen Gremien wurde der Haushalt 2010 intensiv vorberaten. Die endgültige Fassung der Haushaltssatzung beschloss der Stadtrat einstimmig in seiner letzten Sitzung im Dezember 2009. Insgesamt umfasst der Verwaltungshaushalt 2010 eine Höhe von insgesamt 51,34 Millionen, der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von knapp 17,5 Millionen.
Entgegen dem allgemeinen bundesweiten Trend verlief das Haushaltsjahr 2009 für Unterschleißheim sehr positiv und wir konnten 2009 Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von rund 53 Millionen Euro verbuchen. Damit hat diese Haupteinnahmequelle den Vorjahreswert weit übertroffen ? und das bei seit 30 Jahren gleichbleibendem Gewerbesteuerhebesatz. In der Gesamtsumme ist jedoch ein einmalig geleisteter Betrag beinhaltet, der in Zukunft sicherlich keine Fortsetzung finden wird. Deshalb ist der Ansatz für 2010 auf eine realistische Höhe von 22,5 Millionen Euro angesetzt worden. 2009 hat die Stadt aber auch die allgemeinen Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise durch den zusätzlich gesunkenen Anteil aus dem Einkommensteueranteil zu spüren bekommen. Diese Tendenz wird sich wohl auch noch 2010 fortsetzen. Entgegen dem Ansatz der Finanzplanung wurden deshalb die Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil für 2010 von 14 auf 12,7 Millionen Euro gesenkt. Erfreulich ist aber, dass vor allem aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen die Rücklagen der Stadt auf eine beachtliche Rekordsumme von rund 20 Millionen Euro stiegen.
Einer der größten Ausgabeposten des Verwaltungshaushaltes ist die Kreisumlage. Sie wird sich auf voraussichtlich 11,8 Millionen Euro belaufen. Allerdings ist in dieser Berechnung noch nicht eine mögliche Erhöhung der Umlage durch den Landkreis München enthalten. Der entsprechende Beschluss dazu stand bei der Verabschiedung des städtischen Haushaltes noch aus. Eine Erhöhung der Kreisumlage würde sich auch auf die Finanzen der Stadt auswirken: Jeder Punkt, um den die Kreisumlage erhöht werden würde, bedeutet für die Stadt Mehrausgaben in Höhe von rund 320 000 Euro. Falls es dazu kommt, werden die zusätzlichen Ausgaben über den Nachtragshaushalt abgedeckt.
Investitionen ohne Darlehensaufnahmen möglich
Im Wesentlichen kann der Haushalt 2010 durch den Einsatz des eigenen Vermögens ausgeglichen werden. Grundstücksverkäufe in Höhe von 11,2 Millionen und eine Rücklagenentnahme in der Größenordnung von 2,7 Millionen tragen dazu bei. Das heißt auch, dass die Stadt keine Schulden machen muss. Im Gegenteil ist sie sogar in der Lage, Tilgungen in Höhe von rund 2 Millionen Euro zu leisten. Neben etwa 1,1 Millionen Euro laufender Tilgung kann die Stadt zusätzlich ein Darlehen mit einer Restschuld von knapp 900.000 Euro außerplanmäßig saldieren und damit die Verschuldungsquote weiter senken.
Gewinner ist der soziale Bereich
2010 kann die Stadt insgesamt rund 17 Millionen Euro investieren. Vor allem der soziale Bereich kann hiervon profitieren. So sind erhebliche finanzielle Mittel für die energetische Sanierung der Grundschule an der Johann-Schmid-Straße, die Sanierung der Hauptschule und dem Ausbau der Kinderbetreuungsplätze vorgesehen. Fortgesetzt werden können auch die freiwilligen Leistungen für verschiedene Organisationen. 8,3 Millionen Euro sind für die Förderung der Vereine, der VHS, Musikschule und andere Zuschüsse eingeplant. Mit der soliden und vorausschauenden Finanzplanung ist Unterschleißheim auf einem guten Weg, die Infrastruktur auszubauen, damit die Standortqualität Unterschleißheims weiter zu stärken und die Lebensqualität zum Wohle aller der Bürgerinnen und Bürger auszub