Erfolgreiche Jahresbilanz 2011 der Stadt Unterschleißheim

Montag, 19. Dezember 2011
von Erstem Bürgermeister Rolf Zeitler

von Erstem Bürgermeister Rolf Zeitler

Rolf Zeitler Erster Bürgermeister

Rolf Zeitler Erster Bürgermeister

Liebe Unterschleißheimer Bürgerinnen und Bürger,

 

in wenigen Stunden ist Heilig Abend und in wenigen Tagen begrüßen wir das neue Jahr 2012.

Ein ereignisreiches Jahr 2011 mit bleibenden Erinnerungen über geradezu weltbewegende, aber auch regional begrenzte Geschehnisse geht nun zu Ende.

Zeit für jeden von uns zur Rückschau und um Bilanz zu halten, ob sich das alte Jahr privat wie gesellschaftlich eher zu den guten Jahrgängen reiht, oder vielleicht doch nicht so recht den Erwartungen gerecht werden konnte.

Sicherlich gab es Momente, die hätten länger sein dürfen, und andererseits auch Ereignisse, die man gerne zur Seite legt.

Wir werden gewiss die furchtbaren und unglaublichen Bilder der verheerenden Ereignisse der schweren Erdbeben- und Tsunamikatastrophe im Leid geplagten Japan mit den vielen tausend Opfern und schwersten Verwüstungen noch lange im Gedächtnis haben.

Und vielleicht greift beim Innehalten auch die so treffliche Lebensweisheit, dass nicht immer und überall jeder Wunsch und jeder Idealzustand in Erfüllung geht. Auch wenn das jetzige Jahresende aber immer noch von Krisenstimmung der Euro-Schuldenkrise auf unserem Kontinent und aufkeimenden Rezessionsbefürchtungen geprägt ist, so meine ich, haben wir dennoch Grund, mit einer gesunden Portion Optimismus ins nächste Jahr zu gehen.

Jedenfalls konnte auf kommunaler Ebene wieder einiges Positives für die Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer erzielt oder auf den Weg gebracht werden, und somit der Stellenwert unserer Stadt als Wirtschaftsstandort und Heimatort mit unverwechselbarem Gütesiegel zielstrebig ein gehöriges Stück verfestigt werden. 2011 reiht sich also für Unterschleißheim wieder in die Serie der Erfolgsjahre. Daran haben die Verantwortlichen im Stadtrat und Stadtverwaltung und nicht zuletzt viele unserer Bürger und Unternehmen vor Ort tatkräftig mit allem Engagement und Einsatz gearbeitet.  

 

Solide Finanzlage und kräftige Investitionen in 2011

Der erst kürzlich rechtsaufsichtlich genehmigte 2. Nachtragshaushalt  hat erneut gezeigt, wie erfreulich sich die Finanzlage der Stadt doch wiederum am Ende 2011 entwickelt hat.

Eine stolze Summe von rd. 105 Mio. Euro im städtischen Haushalt, davon 75,15 Mio. im Verwaltungshaushalt des laufenden Betriebes und 29,88 Mio. im Vermögenshaushalt, des Weiteren 17,93 Mio. im Wirtschaftsplan der Stadtwerke und weitere 9,66 Mio. beim Kultur- und Veranstaltungsbetrieb Forum wurden wieder zum Wohl der Bürger in eine vielfältige Palette an kommunaler Daseinsvorsorge für Soziales, Familien, Kinder und Jugendliche, aber auch für Sport und  Vereine sowie Wirtschaft und Kultur, und nicht zuletzt in eine moderne Infrastruktur für Versorgung und Dienstleistungen der Stadtwerke investiert.

Die Zahlenwerke belegen aber ebenso eindrucksvoll den seit Jahren maßgeblichen Grund hierfür. Unterschleißheim ist und bleibt ein herausragender und erstklassiger internationaler Wirtschaftsstandort, für den es aber auch die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen und zu erhalten gilt. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stiegen in 2011 in Folge um weitere 8,5 Mio. auf nun rd. 40 Mio., die sich innerhalb von 10 Jahren damit fast verdreifacht haben. Die Finanzkraft Unterschleißheims insgesamt ist in diesem Zeitraum von 24,5 Mio. auf 57,4 Mio. emporgestiegen. Nicht umsonst fehlt es in unserer Heimatstadt deshalb an nichts, was die öffentliche Infrastruktur ? eben auch die vorbildliche Kinderbetreuung ? oder die hohe Förderung einer Vielzahl von Vereinen und Organisationen zum Wohle unserer Bürger betrifft. Und erneut kann jetzt zudem wiederum die Gesamtverschuldung der Stadt einschließlich ihrer beiden Eigenbetriebe durch außerordentliche Darlehenstilgungen in Folge gesenkt werden.

 

Kraftakt für Kinderbetreuung, Erziehung und Schulen

Die Gewinner 2011 sind wieder die Unterschleißheimer Familien und unsere Jüngsten als unsere wichtigste Ressource und Kapital von morgen. Im jetzt zu Ende gehenden Jahr konnten zentrale Entscheidungen und Maßnahmen getroffen und in die Wege geleitet werden, die grundlegende Meilensteine für aktive und moderne Familienpolitik in den kommenden Jahren setzen und Familien und Kinder klar auf der Unterschleißheimer Vorfahrtsspur halten.

Gerade beim Faktor Familienfreundlichkeit und Vereinbarkeit von Beruf und Familie nimmt Unterschleißheim eine vergleichsweise Spitzenposition bei Kinderbetreuungsplätzen ein.

Besonders freue ich mich über den schnellen Fortschritt beim Bau des mit unserer klimaschonenden Geothermie versorgten 5. Kinderhauses Champini im Sportpark, das im Frühjahr 2012 den Kindern übergeben werden kann.

Einen rund 1,1 Mio. Euro hohen Investitionszuschuss leistet die Stadt  an den privaten Bauherrn und Träger dieser innovativen Bewegungs-Kindertagesstätte.

Darüber hinaus hat der Stadtrat vor kurzem auch noch die Planung und Baufreigabe eines weiteren 6. Kinderhauses an der Südlichen Ingolstädter Straße südlich des Biotops in Hollern endgültig auf den Weg gebracht. Erneut sind 4,1 Mio. Euro Baukosten dafür veranschlagt und in den Haushalt eingestellt. Ich hoffe, dass das Gebäude dann planmäßig ohne Zeitverzögerung zum Kindergartenjahr 2013 in Betrieb genommen werden kann. Unterschleißheim kann dann als eine der wenigen Kommunen auch im Bereich der stets wichtigeren Krippenplätze für 0 bis 3-Jährige eine Vollversorgung ohne Warteliste anbieten.

 

Besonders gute Nachrichten gab es heuer auch für unseren Unterschleißheimer Bildungsnachwuchs.

Unterschleißheim wird nun unaufhaltsam mit großen Schritten zum Standort der ersten und einzigen Fach- und Berufsoberschule des Landkreises München. Erfreulich ist nun, dass das ehemalige Danfoss-Gelände jetzt weitgehend von den alten Industriebauten freigemacht werden und der Landkreis als Schulträger vor einigen Wochen den Sieger im dafür ausgelobten Architekturwettbewerb küren konnte. Damit stehen die Ampeln auf Grün, dass ein hervorragender und moderner Bau am Lohhofer Bahnhof für bis zu 800 Schülerinnen und Schüler entstehen wird, der unsere Stadt damit endgültig in die Liga der Elite-Bildungsstandorte hebt. Wenn alles nach Plan verläuft, kann die neue FOS/BOS zum Schuljahresbeginn 2014 mit ihrem Unterrichtsbetrieb beginnen.

 

Unsere Realschüler werden ebenso in Zukunft zu beneiden sein, erhalten sie doch eine völlig neue und modernste Schule. Der Zweckverband Schulen, dem auch die Stadt Unterschleißheim angehört, hat dieses Jahr den Weg für einen kompletten Neubau geebnet und entschieden, aus Wirtschaftlichkeitsgründen wegen der vergleichsweise hohen Kosten keine Generalsanierung der in die Jahre gekommenen und teils bauanfälligen Therese-Giehse-Realschule durchzuführen, sondern durch einen neues Schulgebäude an faktisch gleicher Stelle zu ersetzen. Noch müssen die Detailplanungen für den auf derzeit über 25 Mio. Euro vom bereits aktiv tätigen Planungsbüro geschätzten Bau umgesetzt werden, weshalb noch etwas Geduld notwendig ist. Ich kann mir vorstellen, dass die Fertigstellung der neuen Therese-Giehse-Realschule vielleicht schon 2014 erfolgen könnte.

Und schließlich kommt auch das Carl-Orff-Gymnasium nicht zu kurz. Nicht nur dass unser Gymnasium heuer energetisch und ergonomisch für rd. 1,3 Mio. Euro vom Zweckverband generalsaniert worden ist, wozu immerhin rd. 700.000 Euro aus Mitteln des Staates aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung standen. Die Schule erhält einen modernen und ansprechenden Erweiterungsbau für zusätzliche und dringend benötigte Klassen- und Unterrichtsräume, so dass die beengten Raumverhältnisse demnächst ein Ende haben wird. Baubeginn wird im kommenden Jahr 2012 sein.

         

2011 war weitere Weichenstellung für die Unterschleißheimer "Energiewende"

Das Jahr 2011 ist auch deshalb von besonderer Nachhaltigkeit und Bedeutung geprägt, weil Bundes- und Staatsregierung im Zeichen des Atomunglücks in Fukushima die endgültige Energiewende in unserem Land eingeleitet hat. Eine grundlegende Zeitenwende und neue Ära, die auf lokaler Ebene für die Stadt Unterschleißheim allerdings schon vor über 10 Jahren mit dem damals im Landkreis München ersten und spektakulären Pionierprojekt Geothermie begonnen hatte und die damalige Weitsicht nun klar bestätigt. Seitdem wird unsere Heimatstadt immer mehr zur Klimaschutz-Kommune für eine saubere und weitgehend CO2-freie Wärmeenergieversorgung für unsere Bürger, Unternehmen und natürlich die städtischen Gebäude.

Zusätzlich wird seit 2011 auf immer mehr städtischen Dächern Erneuerbarer Strom aus der Sonne frei von klimaschädlichen Emissionen erzeugt, wie die fertig gestellten Photovoltaikanlagen auf dem Feuerwehrgebäude, der Mehrzweckhalle am Weiher, dem Kindergarten Hollerbusch oder zuletzt dem Gymnasium zeigen. Und schließlich ist auch Windenergie eine aktuelle Herausforderung, mit der sich der Stadtrat und die Stadtverwaltung in punkto Für und Wider intensiv seit diesem Jahr beschäftigen.

Im Millionen-Bereich liegen zudem die Investitionen der Stadt für die Sanierung der Grundschulen und der Mittelschule.  Schwerpunkt bleibt aber nach wie vor der konsequente Ausbau der umweltfreundlichen und weitgehend CO2-freien, Klima schonenden Geothermie, der ab nächstes Jahr an voller Fahrt gewinnen wird.     

 

Straßenunterführung am Bahnübergang wird immer mehr Wirklichkeit

Nun wissen wir ja längst, dass die jahrzehntelangen Träume einer Bahn im Tunnel als sog. "bessere Lösung" in Unterschleißheim endgültig gescheitert sind, seit bekannt ist, dass der Flughafen über den Ostkorridor der S8 für eine schnelle S-Bahnverbindung angeschlossen wird.

Deshalb wird nun doch am jetzigen Bahnübergang an der Bezirksstraße eine barrierefreie und durch ein Geh- und Radwegnetz fußgänger- und fahrradfreundliche Straßenunterführung gebaut, die allerdings schon seit rd. 20 Jahren die täglichen Staus und Abgas- sowie Lärmemissionen verhindern hätte können.

Erst Anfang dieser Woche hat der Stadtrat mit großer Mehrheit die endgültige technische Planung und die Finanzmittel in der nun aktualisierten Höhe von insgesamt rd. 10 Mio. Euro freigegeben, die nach gesetzlichen Vorgaben auf den Bund, die Dt. Bahn AG und die Kommune gedrittelt aufgeteilt werden.

Ich hoffe sehr, dass der jetzige Zeitplan zum Baubeginn Anfang 2014 eingehalten werden kann, wonach die ersten Autos im Jahr 2015 passieren können und in Unterschleißheim dieses Verkehrsproblem dann ein für allemal der Geschichte angehört. Wie so oft bedeutet Blockade nicht nur Zeitverlust, sondern auch bares Geld. Der von der Stadt für die Baukosten geschätzte Finanzierungsanteil  von ca. 4 Mio. Euro wäre damals, noch in D-Mark für weniger als die Hälfte zu haben gewesen.

  

Herausforderungen für eine weiter erfolgreiches Unterschleißheim

Die Zeiten werden nicht einfacher, im Gegenteil. Sie werden komplexer und vor allem immer schnelllebiger. Und es gibt gute Beispiele, wie Sieger und Erfolggekrönte plötzlich zu Verlierern geworden sind. Im immer schärfer werdenden Wettbewerb zwischen den Kommunen und Gewerbestandorten gilt dies auch für Städte und Gemeinden.

Damit den Unterschleißheimern die Finanzkraft und damit der Lebenswert ihrer Heimatstadt auch künftig erhalten bleibt, muss also folglich die Gewerbesteuer am Sprudeln bleiben. Und dies gelingt uns nur, wenn wir den Wirtschaftsstandort für Firmen und Investoren attraktiv und zeitgemäß, vielleicht mit einer Nasenlänge voraus auch etwas mehr zukunftsgewandt als andere halten. 

Ich werde mich deshalb wie bisher auch für alle nötigen Maßnahmen einsetzen, die aus meiner festen Überzeugung und langjährigen Erfahrung unweigerlich ? und dies betone ich sehr wohl ? auch darin bestehen, im Zuge der seit geraumer Zeit anstehenden Generalfortschreibung des Flächennutzungsplanes eine bislang im Stadtrat  mit Konsens getragene Hochhausbebauung für repräsentative Bürogebäude mit öffentlich zugänglichen Aufenthaltsquartieren und belebten Plätzen zu schaffen. Zentrale Weichenstellungen also für sich unaufhaltsam wandelnde Unternehmensbedürfnisse zur rechten Zeit und am richtigen Ort, bevor andere Kommunen im Wettstreit um die Gunst der Wirtschaft dies auch tun werden und es dann nicht zu spät ist.

 

Ich hoffe sehr und bin überzeugt, dass den meisten unserer Bürger sehr wohl bewusst ist ? sollte es tatsächlich durch das von der Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" durchgeführte Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid über die Zulässigkeit von gewerblichen Hochhäusern kommen ? der  Unterschleißheimer Erfolgsweg womöglich an einem  gefährlichen Scheideweg steht.

Wir alle sollten uns im Klaren darüber sein, dass der bequeme Weg des sich Ausruhens auf  jahrelangem Erfolg aus der Erfahrung heraus ein Irrweg sein kann, wie die beiden Bürgerentscheide zur Bahnunterführung doch gezeigt haben. Denn die Gesetze der Physik lehren uns, dass Stillstand eben nicht die erforderliche Energie und das treibende Uhrwerk für den Erfolg bildet.

Zukunftswandel in unserem Land und Gemeinden muss auch künftig möglich sein. Das haben die Baden-Württemberger schon Ende November mehrheitlich bei der Abstimmung für das Bahnprojekt Stuttgart 21, wie ich meine, eindrucksvoll klargestellt. Das stimmt mich auch für Unterschleißheim zuversichtlich.

 

Höchst fragwürdig für eine demokratische und redliche Meinungsbildung erachte ich es jedoch, wenn mich die Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" öffentlich eines mangelnden Demokratieverständnisses bezichtigt.

Wie man Demokratie in einer Gesellschaft wie der unsrigen verstehen und interpretieren mag, bleibt letztlich der Einschätzung und Sichtweise eines jeden Demokraten selbst überlassen.

Ich persönlich halte mich bei meiner Beurteilung dabei gut und gerne an die verfassungsrechtlich verankerten Grundsätze und die von wahrhaftigen Demokraten in unserem Land vertretene Begriffsdefinition, wonach Demokratie nach dem verlangt, was die Mehrheit des Volkes will und bestimmt.

Wenn also die Bayer. Gemeindeordnung als konkreten Ausfluss unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates vorschreibt, dass ein Bürgerbegehren erst dann in diesem Sinne rechtsgültig zustande gekommen ist, wenn es in Unterschleißheim bei 20.990 Abstimmungsberechtigten von mindestens knapp 1.700 Bürgern unterstützt, und der sich erst dann anschließende Bürgerentscheid mehrheitlich mit einer Ja-Stimme von mindestens rd. 4.200 Bürgern entschieden wird, kann in der Tat bei nur 1.200 Unterschriften zum Zeitpunkt der letzten Bauausschuss-

sitzung nicht von einem demokratisch geprägten mehrheitlichen Bürgerwillen im Sinne des gesetzlich verankerten Bürgerentscheides gesprochen werden. Genau dies und nichts anderes habe ich in dieser Sitzung ausgesagt.

Die Erfahrung zeigt aber ebenso, dass man den hehren Begriff der Demokratie in der Öffentlichkeit auch zu solchen Zwecken instrumentalisieren kann, die nicht dem eigentlichen demokratischen Duktus gerecht werden. Auch diese Sichtweise könnte die Bürgerinitiative "Stadt mit Maß" für eine faire und ausgewogene Bürgerinformation auf ihrer Homepage noch ergänzen.

Übrigens galten diese grundlegenden Regelwerke der "Macht des Volkes" schon bei den alten Griechen in der Antike, die bekanntlich vor rd. 2.500 Jahren die Demokratie bereits erfunden hatten.

 

Liebe Unterschleißeimerinnen und Unterschleißheimer,

Mit diesem nicht erschöpfenden Auszug habe ich Sie über die zentralen Themen in Ihrer Stadt im Jahr 2011 informiert. Daraus lässt sich unschwer erkennen, dass wieder ein enormes Pensum an positiver und erfolgreicher Arbeit geleistet wurde, und Sie wieder eine sehenswerte Bilanz Ihrer Heimatstadt vorfinden können.

Mein Dank richtet sich an den Stadtrat mit den weiteren Bürgermeistern, an alle Beschäftigten der Stadtverwaltung sowie in den verschiedenen Einrichtungen der Stadt und nicht zuletzt auch an die vielen unermüdlichen Bürgerinnen und Bürger, die sich das ganze Jahr über ehrenamtlich in den örtlichen Vereinen, Kirchen und Einrichtungen engagieren, ohne deren segensreiches Wirken unser lebenswertes Unterschleißheim nicht möglich wäre.

Ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und im neuen Jahr Gesundheit, Erfolg und das Quäntchen Glück, damit Sie all ihre Ziele, die Sie sich für 2012 gesteckt haben, auch erreichen.

Packen Sie mit Zuversicht und Optimismus das vor uns stehende neue Jahr an.

 

Ihr

Rolf Zeitler

Erster Bürgermeister